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ALLRIS - Vorlage

Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2015/001/074-1

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:
Der Amtsausschuss beschließt die 2. Änderung der Hauptsatzung des Amtes Siek, wie sie sich aus der Anlage ergibt.
 

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Sachverhalt

Sachverhalt:
Der Amtsausschuss hat in seiner Sitzung vom 22.01.2015 die amtliche Bekanntmachung mittels Internet beschlossen. Da bei Rechtsetzungsvorhaben weiterhin ein Hinweis über die Bekanntmachung und bei Bauleitplänen eine vollständige Bekanntmachung in der Zeitung erfolgen muss, sollte verwaltungsseitig eine Preisumfrage bei den Zeitungen erfolgen. Über die Preisumfrage wird in nichtöffentlicher Sitzung unter Vertragsangelegenheiten (eigene Sitzungsvorlage) beraten.

 

Die Änderung der Form der örtlichen Bekanntmachung bedarf einer Änderung der Hauptsatzung. Ein Entwurf ist als Anlage beigefügt.

 

Nach Beschlussfassung durch den Amtsausschuss werden die Hauptsatzungen der amtsangehörigen Gemeinden bzw. die Verbandssatzungen des Abwasser- und Schulverbandes analog der Entscheidung des Amtsausschusses für die Gremien zur Beschlussfassung vorbereitet. Aus Vereinfachungsgründen und aus Gründen der Vereinheitlichung wird verwaltungsseitig empfohlen, innerhalb des Amtes Siek dieselbe Veröffentlichungsform zu wählen.
 

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Anlagen

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