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ALLRIS - Vorlage

Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2021/005/384

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Siek beschließt:

  1. Über den Antrag der CDU-Fraktion wird en bloc abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Stimmen dafür:

Stimmen dagegen:

Enthaltungen:

 

  1. Herr Kai Bredenkamp wird zum Vorsitzenden des Finanzausschusses gewählt.
  2. Herr Carsten Berend wird zum stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

Stimmen dafür:

Stimmen dagegen:

Enthaltungen:

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:
Die CDU-Fraktion der Gemeinde Siek beantragt die Umbesetzung des Finanzausschusses. Zum Vorsitzenden soll Herr Kai Bredenkamp, zum stellvertretenden Vorsitzenden soll Herr Carsten Berend gewählt werden. Derzeit ist Herr Berend Vorsitzender und Herr Bredenkamp stellv. Vorsitzender.

 

Das Wahlverfahren richtet sich gem. § 46 Abs. 5 GO nach § 39 Abs. 1 GO, wonach Beschlüsse mit Stimmenmehrheit gefasst werden. Bei der Berechnung der Stimmenmehrheit zählen nur die Ja- und Neinstimmen. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt.

 

Grundsätzlich werden der Ausschussvorsitzende und stellv. Vorsitzende in getrennten Wahlgängen gewählt, es sei denn, die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, über die Wahlstellen in einem Wahlgang (en bloc) abzustimmen.

Der Beschlussvorschlag ist unter der Annahme aufgebaut, dass die Gemeindevertretung der en bloc-Abstimmung einstimmig zustimmt. Ansonsten müsste über die Ziffern 2-3 einzeln abgestimmt werden.

 

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