Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2018/006/032-1
Grunddaten
- Betreff:
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Ergänzungsvorlage: Verwaltung der kommunalen Kindertagesstätte Stapelfeld durch das Amt Siek; Festsetzung des Verwaltungskostenanteils 2019
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 1 - Interner Service, Kinder und Jugend
- Bearbeitung:
- Kristina Keil
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Gemeindevertretung Stapelfeld
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Entscheidung
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04.02.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Stapelfeld erklärt sich mit der Kostenfestsetzung des Amtes Siek in Höhe von 20.000 Euro für 2019 einverstanden. Der Amtsausschuss des Amtes Siek hat die Kostenhöhe in seiner Sitzung vom 28.11.2018 beschlossen. Die Haushaltsmittel sind für 2019 einzuplanen. Der „Geschäftsbesorgungsvertrag“ (öffentlich-rechtliche Vereinbarung) zwischen der Gemeinde Stapelfeld und dem Amt Siek vom 05.10.2004 wird aufgehoben, da sich die Kostenerstattung aus § 3 Abs. 4 AO i.V.m. § 21 Abs. 1 AO ergibt.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Sachverhalt ergibt sich aus der Ursprungsvorlage.
Aufgrund der zwischenzeitlich geführten Gespräche in der Bürgermeisterrunde sowie mit der Gemeinde wurde sich für 2019 auf eine Verdopplung des bisherigen Erstattungsbetrages - in diesem Fall 20.000 Euro - verständigt.
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