Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2018/001/231
Grunddaten
- Betreff:
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Entscheidung über die Zulassung von den eingereichten Wahlvorschlägen für die Kommunalwahl am 06.05.2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 2 - Bürgerservice und Soziales
- Bearbeitung:
- Svenja Saalfeld
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Gemeindewahlausschuss des Amtes Siek
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Entscheidung
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16.03.2018
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die zur Kommunalwahl am 06.05.2018 eingereichten Wahlvorschläge für die Gemeinden Braak, Brunsbek, Hoisdorf, Siek und Stapelfeld werden, wie einzeln in der Anlage aufgeführt, zugelassen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Gemeindewahlausschuss beschließt gemäß § 25 des Gesetzes über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen in Schleswig-Holstein (GKWG) am 51. Tag vor der Wahl in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Wahlvorschläge. Wahlvorschläge sind nur zurückzuweisen, wenn sie verspätet eingereicht wurden oder den Anforderungen des GKWG nicht entsprechen.
Die Parteien und Wählergruppen waren mit Bekanntmachung aufgerufen, Wahlvorschläge einzureichen. Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen endete am Montag, den 12.03.2018 um 18.00 Uhr.
Die bis dahin eingereichten Wahlvorschläge wurden von mir geprüft und wiesen zum Ende der Einreichungsfrist keine Mängel auf.
Daher empfehle ich folgenden Beschluss:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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167,8 kB
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