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Vorlage - 2018/005/072  

Betreff: Zuschussanträge für das Haushaltsjahr 2019 (bis 1.000 €)
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich I Bearbeiter/-in: Bauer, Timm
Beratungsfolge:
Finanzausschuss der Gemeinde Siek Entscheidung
29.11.2018 
Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Siek ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:
Die Gemeindevertretung Siek hat am 08.07.2015 die Rahmenrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen durch die Gemeinde an Dritte beschlossen.

Diese Richtlinie soll eine einheitliche Verfahrensgrundlage zur Gewährung von Zuwendungen durch die Gemeinde sicherstellen.

Zuwendungen im Sinne dieser Richtlinie sind einmalige oder laufende Leistungen der Gemeinde an Dritte zur Erfüllung bestimmter Zwecke und sollen nur für Aufgaben gewährt werden, die im öffentlichen Interesse liegen.

In diesem Jahr wurden alle Vereine und Verbände entsprechend angeschrieben:

  • Zuwendungen werden nur auf begründeten schriftlichen Antrag gewährt.
  • Die Anträge müssen die zur Beurteilung der Notwendigkeit und Angemessenheit der Zuwendung erforderlichen Angaben enthalten.
  • Die Angaben sind durch geeignete Unterlagen zu belegen.
  • Ein Finanzierungsplan ist beizufügen.
  • Mit dem Vorhaben darf nicht begonnen werden, bevor über den Antrag entschieden ist.

Sollte die Entscheidung nicht abgewartet werden können, hat der Antragsteller unter Darlegung der Gründe die Zustimmung zum vorzeitigen Beginn zu beantragen.

  • Die Anträge für das Folgejahr müssen jeweils spätestens am 31.08. im Amt Siek vorliegen.

Die Richtlinie wurde dem Anschreiben zur Kenntnisnahme und mit Bitte um Beachtung bei der künftigen Antragstellung beigefügt.

 

Folgende Anträge sind bisher im Amt Siek eingegangen. Sie werden hiermit zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

  1. Sozialverband Deutschland e.V.

Ortsverband Siek / Brunsbek allgemein             205,00 €

  1. TourneeTheater Siek  allgemein             260,00 €
  2. Sportverein Siek e.V. von 1948 Platzwart             900,00 €

 

4.3 der Rahmenrichtlinie:

Auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises kann verzichtet werden, wenn die nach Art und Umfang der Zuwendung angebracht erscheint. Die Zuwendung darf einen Betrag von 1.000,00 Euro nicht übersteigen.

 


Beschluss:
Ergibt sich aus der Beratung

  1. Sozialverband Deutschland e.V. Ortsverband Siek / Brunsbek           205,00 €

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

  1. TourneeTheater Siek  allgemein             260,00 €

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

  1. Sportverein Siek e.V. von 1948 Platzwart             900,00 €

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

 


Anlage/n: (nichtöffentlich)