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Vorlage - 2018/006/339  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 17 der Gemeinde Stapelfeld
Gebiet: Grundstück "Hauptstraße 42" (Flurstück 65/8)
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
  Aktenzeichen:(310)
Federführend:Fachbereich III Bearbeiter/-in: Oltmann, Elke
Beratungsfolge:
Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Stapelfeld Vorberatung
26.03.2018 
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Stapelfeld ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Stapelfeld Entscheidung
09.04.2018 
Sitzung der Gemeindevertretung Stapelfeld Nr. 39/2013-2018 ungeändert beschlossen   

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Sachverhalt:

Die öffentliche Auslegung hat in der Zeit vom 22.01.2018 bis zum 23.02.2018 stattgefunden. Die Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 12.01.2018 informiert.

 

Die eingegangenen Stellungnahmen sind im beigefügten Abwägungsprotokoll aufgeführt. Eine erneute Auslegung ist nicht erforderlich. Der Bebauungsplan Nr. 17 kann somit als Satzung beschlossen und der Flächennutzungsplan berichtigt werden (31. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Berichtigung).

 

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Beschlussvorschlag:
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 17 abgegebenen Stellungnahmen der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden hat die Gemeindevertretung wie in der Anlage dargestellt abgewogen.

Seitens der Öffentlichkeit ist eine Stellungnahmen abgegeben worden.

 

Das Planungsbüro wird beauftragt, diejenigen, die eine inhaltliche Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

b) Satzungsbeschluss

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 17 für das Grundstück "Hauptstraße 42" (Flurstück 65/8), bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

Die Begründung wird gebilligt.

 

Der Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 17 durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erlangt werden kann.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen (31. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Berichtigung).

 

 

Hinweis:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung ausgeschlossen.

 

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Anlagen:

Abwägungsvorschlag

Planunterlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2018-03-14 Abwägungsprotokoll (134 KB)      
Anlage 2 2 2018-03-14 Planunterlagen A4 (1400 KB)      
Anlage 3 3 2018-03-14 Planunterlagen - Begründung (1065 KB)