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ALLRIS - Auszug

27.04.2015 - 4 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Si...

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Wortprotokoll

Herr Rathjen weist darauf hin, dass das Datum der Finanzausschusssitzung unter TOP 7.2. auf den 14.04.2015 zu ändern ist.

 

Herr Niemeyer weist darauf hin, dass er unter TOP 7.1. nicht nur auf eine mögliche Beitragspflicht hingewiesen, sondern auch vorgeschlagen hat, dass man bevor man eine ganze Liste von Straßenbau- und Sanierungsmaßnahmen in Hoisdorf beschließt, zuerst die seit Jahren überfällige Erneuerung der Hoisdorfer Straßenausbau-Beitragssatzung vornimmt.

 

Herr Horl bittet um Änderung des TOP 2, wie in der Anlage dargestellt.

 

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Beschlussvorschlag:

Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung mit der genannten Ergänzung zu TOP 2 (s. Anlage) und TOP 7.2. anerkannt.

 

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Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 12
Nein-Stimmen : 1
Enthaltungen : 1