Herr Reppel beantragt TOP 19 „Sanierung des Geh- und Radweges in der Straße Drift“ zu streichen.

Der Bürgermeister stimmt dem zu, da im Zuge des Neubaus der Feuerwache Meilsdorf ebenso die Entwässerung an diesem Standort geplant werden muss. Im Haushalt sind keine Planungskosten für den Geh- und Radweg an der Straße Drift vorgesehen, da verwaltungsseitig rein für die Sanierung kein Planungsbüro benötigt wird. Die Kosten für die Herstellung des Fußweges müssen in 2023 ggf. über einen Nachtrag eingestellt werden, sofern tatsächlich noch in 2023 der Bau erfolgen soll.

Da der TOP 12 „Beschluss über die Gültigkeit des Bürgerentscheides vom 25.09.2022 und über Einsprüche“ bereits beschlossen wurde, wird dieser TOP ebenfalls von der Tagesordnung gestrichen.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden geänderten Fassung festgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0