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ALLRIS - Auszug

08.03.2022 - 2 Anträge zur Tagesordnung

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Wortprotokoll

Der Vorsitzende beantragt, die Tagesordnungspunkte (ehemals TOP 7 und TOP 8) Kalkulation Gebühren OGS Hoisdorf ab 01.08.2022“ und „Neufassung der Satzung der Gemeinde Hoisdorf für die Einrichtung einer „Offenen Ganztagsschule“ ab 01.08.2022“ auf die Sitzung des Finanzausschusses im April zu vertagen, da in der Kalkulation eine Unstimmigkeit bei der Aufteilung der Gebühren aufgefallen ist und dies überprüft werden soll, und da die Arbeitsgemeinschaft zur Einrichtung einer OGS noch zu keiner abschließenden Empfehlung gekommen ist.
Diesem Antrag wird zugestimmt.

Durch diese Änderung werden die nachfolgenden Punkte entsprechend vorgezogen.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Damit die Antragstellung für die Errichtung der OGS Hoisdorf bis zum 31.03.2022 beim Bildungsministerium erfolgen kann, ist es unbedingt erforderlich, sowohl die Kalkulation als auch die Satzung noch in 03/2022 zu beschließen. Außerdem müssen zeitnah die Anmeldungenr die OGS ab 01.08.2022 verteilt werden, damit die Gebührenbescheide (sowohl Aufhebung Hort als auch Neuaufnahme OGS) erstellt werden können. Diese beiden TOP´s werden daher für die Sitzung der Gemeindevertretung Hoisdorf am 28.03.2022 zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

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Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung mit oben genannter Änderung festgestellt.

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Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0