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ALLRIS - Auszug

09.02.2022 - 3.2 Einwohnerfragen

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Wortprotokoll

Seitens eines Einwohners besteht die Frage, ob eine Übertragung der Sitzungen via Livestream möglich bzw. in Planung ist. Er verweist auf die bereits online übertragenen Sitzungen der Gemeinde Großhansdorf.

 

Der Bürgermeister erklärt, dass die Sitzungen grundsätzlich in Präsenz erfolgen müssen und das digitale Stattfinden einer Sitzung nur in extremen Ausnahmefällen, wie z.B. einer Pandemie, Naturkatastrophe o.ä. erfolgen darf. Die Grundvoraussetzung der Anpassung der Hauptsatzung wurde in der Gemeinde Siek bereits vorgenommen. Aufgrund der nachträglichen Ermöglichung von Wahlen in digitalen Sitzungen sind die Hauptsatzungen erneut anzupassen. Diese Anpassung wird zurzeit von der Verwaltung vorbereitet. Ebenfalls neu zu fassen ist die Geschäftsordnung der Gemeinde, um die Durchführung zu ermöglichen.

 

Die Gemeinde Grhansdorf wird als Pilot-Kommune bei der Umsetzung der digitalen Sitzungen durch Dataport und ITV.SH unterstützt. Die Ausweitung der Pilotierung ist aktuell nicht möglich. Auch eine technische Unterstützung durch Mitarbeiter der Amtsverwaltung ist aufgrund der Ämterstruktur sowie aus personellen Gründen nicht leistbar.