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ALLRIS - Auszug

06.09.2017 - 3 Einwohnerfragestunde

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Wortprotokoll

Von einem Einwohner wird nach der Möglichkeit zur Einsichtnahme in den Bebauungsplan für das neue Baugebiet am Moorende gefragt.

 

Herr Beber erläutert dazu, dass es noch keinen B-Plan gibt. Diesbezüglich wird im Bauausschuss im Oktober 2017 beraten und eine Empfehlung an die Gemeindevertretung gegeben. Nachdem die Gemeindevertetung ihren Beschluss gefasst hat, erfolgt die Veröffentlichung im Internet. Danach liegt der B-Plan 1 Monat im Amt zur Einsichtnahme aus. Das Recht zur Einsichtnahme und Äerung hat jeder.

 

Von einem weiteren Einwohner wird um Aufklärung gebeten, wieso heute wesentlich mehr Tagesordnungspunkte im nichtöffnetlichen Teil behandelt werden als früher.

 

Hierzu wird erläutert, dass der Datenschutz strenger gewahrt werden muss. Zu dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung gehören z.B. Anträge auf Kostenausgleich nach KiTaG oder Kaufangebote, deren Beschlüsse dann der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden.

Es liegen keine weiteren Einwohnerfragen vor.