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ALLRIS - Auszug

03.12.2015 - 6 Neufassung der Verbandssatzung des Schulverband...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Vorsitzende verweist auf die Verwaltungsvorlage und die Beschlussempfehlung des Bau- und Finanzausschusses.

 

Frau Kuplich merkt an, dass die Änderung in Bezug auf die Veröffentlichungen (§ 19) daraus resultiert, dass der Vertrag mit dem Stormarner Tageblatt seitens des Verlages gekündigt wurde. Ab dem 01.01.2016 wird die Tageszeitung „Stormarner Tageblatt in Verbindung mit dem Anzeigenblatt Markt Ahrensburg, Bargteheide, Trittau“ die amtlichen Bekanntmachungen veröffentlichen.

 

Herr Westphal weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Anzeigenblatt „Markt in der Gemeinde Stapelfeld nicht regelmäßig verteilt wird.

 

Frau Kuplich wird veranlassen, dass der Verlag über die unregelmäßige Verteilung informiert wird.

 

Herr Fehrmann weist darauf hin, dass in der Sitzung des Bau- und Finanzausschusses vom 30.11.2015 eine minimale wörtliche Änderung beschlossen wurde.

 

Seitens der Verwaltung wird berichtet, dass die Änderung bereits in die vorliegende Verwaltungsvorlage eingearbeitet wurde.

 

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Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung Stapelfeld beschließt die Neufassung der Verbandssatzung, wie sie sich aus der Anlage ergibt.

 

Die überzahlten Schulbaulasten der Jahre 2013 und 2014 sind an die Verbandsmitglieder zu erstatten.

 

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Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

 

 

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Anlagen zur Vorlage