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ALLRIS - Auszug

28.10.2020 - 8 Bekanntgaben und Anfragen

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Wortprotokoll

Frau Kühl berichtet wie folgt:

 

Es müssen erneut Änderungen der Hauptsatzungen -bis zum 31.03.2021- erfolgen. Aufgrund der Änderung der Bekanntmachungs-VO ist der Hinweis aufzunehmen, dass „sich jede Person Satzungen und Verordnungen kostenpflichtig zusenden lassen kann und Textfassungen am Sitz der Behörde zur Mitnahme ausliegen oder bereitgehalten werden“.

 

Die Umsetzung der Änderung der Gemeindeordnung, dass Sitzungen der Gremien unter bestimmten Voraussetzungen auch als Videokonferenz stattfinden können, sollte im Bereich des Amtes einheitlich geregelt werden. Bis zur Umsetzung sind noch diverse Themen zu klären. Es muss gewährleistet sein, dass z.B. in Videokonferenzen gefasste Beschlüsse den gesetzlichen Vorschriften (Datenschutz etc.) entsprechen, um so auch nicht angreifbar und ggf. unwirksam zu sein.

 

Die Seite www.amtsiek.de dient auch dazu, über Einrichtungen und/oder Veranstaltungen der Gemeinden und Verbände zu berichten. Artikel und Berichte können dazu an das Amt zur Veröffentlichung gegeben werden.