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Auszug - Satzung über die Herstellung von notwendigen Stellplätzen und Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder der Gemeinde Brunsbek (Stellplatzsatzung)  

Sitzung der Gemeindevertretung Brunsbek mit verkürzter Ladungsfrist
TOP: Ö 7
Gremium: Gemeindevertretung Brunsbek Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 16.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Langelohe
Ort: Hauptstraße, 22946 Brunsbek
2020/003/186 Satzung über die Herstellung von notwendigen Stellplätzen und Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder der Gemeinde Brunsbek (Stellplatzsatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
  Aktenzeichen:000.100-001
Federführend:Fachbereich III Bearbeiter/-in: Alt, Patricia

Herr Beber erläutert die Sitzungsvorlage. Einzelne Fragen / Anmerkungen werden im Gremium und ergänzend von Frau Alt beantwortet. Die im Entwurf angegebenen Streichungen sind zu übernehmen.

Herr D. Garber betritt um 19:16 Uhr den Sitzungsraum.

Es ergeben sich folgende Änderungen:

In § 6 Abs. 2 b soll es heißen: …Grundstücksnutzung ausgeschlossen und / oder der Bau einer Tiefgarage nicht möglich ist.

In der Anlage 1 unter Nr. 1.1. sind die Abstellanlagen für Fahrräder „1-4 je Wohnung“ zu streichen.

 


Beschluss:
Die Gemeindevertretung Brunsbek beschließt die Stellplatzsatzung, wie sie sich aus der Anlage inkl. der o.g. Änderungen ergibt.

 


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 11
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0