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Auszug - Vorstellung der gemeindlichen Stellungnahme zum Neubau des Müllheizkraftwerkes und der Klärschlammverbrennungsanlage Stapelfeld  

Einwohnerversammlung der Gemeinde Siek
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeindevertretung Siek Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 14.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Einwohnerversammlung
Raum: Mehrzweckhalle Siek
Ort: Hinterm Dorf, 22962 Siek

Herr Bitzer übergibt das Wort an Herrn Dr. Willenbockel von der ERM GmbH.

 

Herr Dr. Willenbockel berichtet, dass die ERM GmbH durch das Amt Siek beauftragt wurde, eine umweltfachliche Bewertung der Unterlagen im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für den Neubau des Müllheizkraftwerkes (MHKW) und der Klärschlammverbrennungsanlage (KVA) Stapelfeld durchzuführen.

 

Aufgrund der umfangreichen Unterlagen und des zur Verfügung stehenden Zeitrahmens konnten nur stichprobenhafte Analysen der Unterlagen in Bezug auf die von dem Amt Siek formulierten Fragen und die sich mit Aspekten befassen, die im Zusammenhang mit solchen Verfahren von Bedeutung sind, durchgeführt.

 

Herr Dr. Willenbockel stellt die Ergebnisse anhand einer umfassenden Präsentation vor.

 

Insgesamt sind die Unterlagen in den wesentlichen Aspekten nachvollziehbar und plausibel.

Erhebliche nachteilige Auswirkungen durch die baubedingten Wirkfaktoren (Schall, Staub, etc.) sind nicht erkennbar. Betriebsbedingte Wirkfaktoren Schall und Gerüche lassen ebenfalls keine erheblichen Auswirkungen erwarten. Gleiches gilt auch für die luftpfadgebundenen Immissionen von Schadstoffen, die unterhalb der relevanten Grenzwerte liegen.

Bereits die Emissionswerte liegen unterhalb der erlaubten Werte der 17 BImSchV.

 

Die Stellungnahme der Gemeinde beschränkte sich insoweit auf Aspekte, die einer Klarstellung oder Verbesserung aus Sicht der Gemeinde bedürfen.

 

Im Anschluss an die Vorstellung beantworten Herr Dr. Willenbockel und Herr Bitzer eine Vielzahl von Fragen aus den Reihen der Zuhörer.

 

Letztendlich führen beide aus, dass es kaum möglich sein wird, das Bauvorhaben noch zu verhindern.

 

Anders als im Planfeststellungsverfahren, in dem die Stellungnahmen abgewogen werden, muss die Genehmigungsbehörde in diesem Verfahren die Zustimmung erteilen, wenn die gesetzlichen Anforderungen durch den Antragsteller erfüllt werden.