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ALLRIS - Auszug

19.05.2014 - 3 Niederschrift über die Sitzung Nr. 05/2013-2018...

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Wortprotokoll

Der Vorsitzende erklärt, dass es aus dem Kreise der Zuhörer der letzten Sitzung Einwendungen zur Protokollierung des TOP 6 – „Einwohnerfragestunde“ gegeben hat. Der Vorsitzende bittet, folgende Erklärung im heutigen Protokoll aufzunehmen:

 

„Am Ende der Fragestunde bestätigte der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses auf Rückfrage, dass der Antrag vom 20.01.2014 nicht weiter im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt wird, sondern im nichtöffentlichen Teil. Über eine Tendenz der Entscheidung des Ausschusses gab der Vorsitzende keine Auskunft. Daraufhin verließ ein Großteil der Zuhörer die Sitzung.“

Desweiteren erklärt der Vorsitzende: „Eine Behandlung des Antrages hat im nichtöffentlichen Teil der Sitzung allerdings auch nicht stattgefunden.“

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Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung einvernehmlich anerkannt.