Amt Siek

?

Kopfbereich / Header

Bürger + Gemeinde

Übersicht von Veranstaltungen und Meldungen

Sie sind hier: Bürger Gemeinden / Politik
ALLRIS - Auszug

27.11.2018 - 6 Vereidigung und Amtseinführung des 1. Stellvert...

Reduzieren

Wortprotokoll

Sachverhalt:
 

Der 1. stellv. Verbandsvorsteher war bei der konstituierenden Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes am 05.07.2018 nicht anwesend, sodass noch keine Vereidigung und Amtseinführung vorgenommen wurde.

 

Die Vereidigung erfolgt gem. § 12 Abs. 1 GkZ (Gesetz über kommunale Zusammenarbeit SH) i.V.m. § 58 GO (Gemeindeordnung S-H) in öffentlicher Sitzung im Anschluss an die Ernennung durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten. Als Diensteid ist der Beamteneid gem. §§ 38 BeamtStG, 47 LBG zu leisten.

 

Herr Westphal nimmt die Wahl zum 1. stellv. Verbandsvorsteher an und wird gemäß Eidesformel vom Verbandsvorsteher vereidigt. Die Ernennungsurkunde wird unterzeichnet.