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Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung der Gemeindevertretung Stapelfeld
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeindevertretung Stapelfeld Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 01.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:17 Anlass: Sitzung
Raum: Kratzmann´sche Kate
Ort: Reinbeker Straße 4, 22145 Stapelfeld

Eine Bürgerin fragt, warum nicht alle Netzkästen in der Gemeinde Stapelfeld renoviert und bemalt werden. Der Bürgermeister erläutert, dass dies aufgrund der Eigentumsverhältnisse Aufgabe der NetzAG SH ist. Diese haben aufgrund begrenzter finanzieller Mittel nur einige Netzkästen renoviert.

 

Ein Bürger berichtet von Schmierereien auf Verteiler- und Stromkästen. Der Bürgermeister verweist darauf, dass die Kästen nicht im Eigentum der Gemeinde sind und Stapelfeld daher auch nicht tätig werden kann.

 

Ein Bürger fragt, ob nicht bestimmte Flächen zum Bemalen freigegeben werden können. Diese Flächen sollen zu ausgewählten Motiven freigegeben werden. Der SKS soll sich mit der Thematik befassen.

 

Eine Bürgerin erkundigt sich, warum die Grundstücksangelegenheiten der Schule nicht im öffentlichen Teil behandelt werden. Der Bürgermeister erläutert, dass alle Grundstücksangelegenheiten im nichtöffentlichen Teil behandelt werden müssen. Er verweist auf den Schulverband als Ansprechpartner für diese Frage.

 

Eine Bürgerin berichtet, dass im Stiegstückenredder regelmäßig große Mengen Grünschnitt abgeladen werden. Zudem soll an der Straße Lütten Damm Sperrmüll abgeladen werden. Eine Bürgerin möchte dort Wildkameras anbringen. Ihr wird erläutert, dass die Gemeinde aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Kameras aufstellen darf. Es ist jedoch möglich, Kennzeichen aufzuschreiben, wenn PKW dabei beobachtet werden, wie Müll oder Ähnliches widerrechtlich abgeladen wird.

Die Bürgerin erkundigt sich, ob es möglich wäre den Zugang durch Schranken zu erschweren. Der Bügermeister berichtet, dass vor Jahren in Braak ein ähnlicher Fall vorlag. Dort wurde ein mit Absperrbändern gespannter Draht nachts von einem Fahrradfahrer übersehen. Der Radfahrer wurde schwer verletzt.

 

Eine Bürgerin erkundigt sich, was aus einem angekündigten Verkehrsgutachten geworden ist. Der Bürgermeister berichtet, dass die Zahlen zum Verkehrsaufkommen durch eine Geschwindigkeitsmessanlage in Zukunft ausgewertet werden sollen.