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ALLRIS - Auszug

23.04.2018 - 12 Bebauungsplan Nr. 24 der Gemeinde Siek Gebiet:...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Buchmann erklärt sich für befangen und verlässt den Sitzungsraum.

 

Herr Reppel berichtet über die Beratung im Bauausschuss am 09.04.2018.

Seitens der Gemeinde wurde eine Einzelhausbebauung mit max. 4 Wohneinheiten befürwortet. Diese Forderung wurde nunmehr in den vorliegenden Unterlagen berücksichtigt.

 

Herr Reppel bittet ebenfalls noch um Korrektur folgender Fehler:

  1. Seite 3 der Begründung, Ziffer 1.1, Abs. 2

 Die Angabe „10.000 m²“ ist an die tatsächliche Fläche des Plangebietes anzupassen.

  1. Seite 11, Anlage: Berichtigung des Flächennutzungsplanes

 Die in der Änderung des F-Planes ausgewiesene Fläche W ist in Fläche WR zu ändern.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Zu 1: Die Angabe „10.000 m²“ bezieht sich auf das BauGB. Bis zu dieser Maximalgrenze  kann das vereinfachte Verfahren nach § 13b BauGB durchgeführt werden.

Zu 2: Nach der BauNVO wird auf Ebene des Flächennutzungsplans noch nicht nach „W- Fläche“ oder „WR-Fläche“ unterschieden. Die Unterscheidung erfolgt erst auf B-Plan-              Ebene.

 

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Beschluss:
Billigung der Planunterlagen

Der vorgelegte Planvorentwurf mit Stand vom 11.04.2018 wird gebilligt.

 

Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 13b i.V.m. § 13a Abs. 2 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 4 Abs. 1 BauGB soll im Rahmen einer öffentlichen Auslegung für den Zeitraum von 14 Tagen erfolgen.

 

Hinweis: Aufgrund des § 22 GO waren folgende Gemeinvertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung ausgeschlossen:

Herr Klaus-Jürgen Buchmann

 

Er war weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung anwesend.

 

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Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 11 
Nein-Stimmen :   0 
Enthaltungen :   0

 

Herr Buchmann betritt den Sitzungsraum und nimmt am weiteren Verlauf der Sitzung teil.

Der Beschluss wird ihm bekanntgegeben.

 

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Anlagen zur Vorlage