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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Hoisdorf  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Hoisdorf
Gremium: Bauausschuss der Gemeinde Hoisdorf
Datum: Mo, 18.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindebüro Hoisdorf
Ort: Waldstraße 2a, 22955 Hoisdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.04.2018  
04/BA/58/2013-2018  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 09.04.2018  
04/BA/58/2013-2018  
Ö 5  
Abschließende Vorstellung der aktualisierten Entwurfsunterlagen für den Neubau der Mehrzweckhalle  
Enthält Anlagen
2018/004/015  
Ö 6  
Flachdachsanierung über den Umkleideräumen der Turnhalle      
Ö 7  
Reparatur von zwei Oberlichtern im Hortbereich  
2018/004/012  
Ö 8  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: Oetjendorfer Landstraße 19, südlich der "Waldstraße" und "Oetjendorfer Landstraße", östlich der Straße "Am Schwarzen Berg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
2018/004/010  
Ö 9  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: zwischen der Dorfstraße und dem großen Teich, südlich "Jungfernstieg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/004/011  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Hoisdorf, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), sowie der Begründung hierzu, abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden geprüft und wie in der Anlage aufgeführt, abgewogen.

 

b) Satzungsbeschluss:

Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung in den jeweils zurzeit geltenden Fassungen, wird die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Gebiet zwischen der Dorfstraße und dem großen Teich, südlich "Jungfernstieg", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse als Satzung beschlossen.

 

Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 wird unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse gebilligt.

 

Der Beschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan im Internet unter der Adresse „www.amtsiek.de“ eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Hinweis:

Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeinvertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

 

   
    18.06.2018 - Bauausschuss der Gemeinde Hoisdorf
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Hoisdorf, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), sowie der Begründung hierzu, abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden geprüft und wie in der Anlage aufgeführt, mit folgender Änderung abgewogen:

- Die im Punkt 7 des Abwägungsvorschlages aufgeführte frostfreie Entnahmestelle mit Zulauf vom Grenzgraben zur Sicherung der Löschwasserversorgung ist in die Planzeichnung aufzunehmen.

 

b) Satzungsbeschluss:

Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung in den jeweils zurzeit geltenden Fassungen, wird die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 r das Gebiet zwischen der Dorfstraße und dem großen Teich, südlich "Jungfernstieg", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse als Satzung beschlossen.

 

Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 wird unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse gebilligt.

 

Der Beschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan im Internet unter der Adresse „www.amtsiek.de“ eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Hinweis:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

 

   
    02.07.2018 - Gemeindevertretung Hoisdorf
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Hoisdorf, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), sowie der Begründung hierzu, abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden geprüft und wie in der Anlage aufgeführt, mit folgender Änderung abgewogen:

- Die im Punkt 7 des Abwägungsvorschlages aufgeführte frostfreie Entnahmestelle mit Zulauf vom Grenzgraben zur Sicherung der Löschwasserversorgung ist in Abstimmung mit der Freiwilligen Feuerwehr in die Planzeichnung aufzunehmen.

 

b) Satzungsbeschluss:

Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung in den jeweils zurzeit geltenden Fassungen, wird die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 r das Gebiet zwischen der Dorfstraße und dem großen Teich, südlich "Jungfernstieg", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse als Satzung beschlossen.

 

Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 wird unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse gebilligt.

 

Der Beschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan im Internet unter der Adresse „www.amtsiek.de“ eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 16
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

 

Hinweis:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeinvertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
 

 

Ö 10  
Unterhaltungsarbeiten Dorfmuseum      
Ö 11  
Bekanntgaben und Anfragen      
N 12     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 09.04.2018      
N 13     Bekanntgaben und Anfragen      
N 14     Bauanträge/ Bauangelegenheiten      
N 14.1     Bauangelegenheiten - Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes      
N 14.2     Bauangelegenheiten - Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16      
N 14.3     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 18/2018-035      
N 14.4     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 19/2018-035      
N 14.5     Bauanträge / Bauangelegenheit 23/2018-035      
N 14.6     Bauanträge / Bauangelegenheit 20/2018-035      
N 14.7     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 17/2018-035      
N 14.8     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 22/2018-035      
N 15     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten