Amt Siek

?

Kopfbereich / Header

Bürger + Gemeinde

Übersicht von Veranstaltungen und Meldungen

Sie sind hier: Bürger Gemeinden / Politik

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Hoisdorf Nr. 25/ 2013-2018  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Hoisdorf Nr. 25/ 2013-2018
Gremium: Bauausschuss der Gemeinde Hoisdorf
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindebüro Hoisdorf
Ort: Waldstraße 2a, 22955 Hoisdorf
Anlagen:
Geänderter Instandhaltungsplan 2017 - Hoisdorf  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2016  
04/BA/41/2013-2018  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 10.10.2016  
04/BA/41/2013-2018  
Ö 5  
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: Ortsteil Oetjendorf, westlich Oetjendorfer Landstraße (L90), Oetjendorfer Landstraße 57 bis 65 (nur ungerade Hausnummern) sowie südlich Oetjendorfer Landstraße 57 bis an den Knick a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
2016/004/287  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hoisdorf abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit werden geprüft und, wie in der Anlage aufgeführt, abgewogen.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Die Begründung wird gebilligt.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

 

Bemerkung zur Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

   
    17.11.2016 - Bauausschuss der Gemeinde Hoisdorf
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hoisdorf abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit werden geprüft und, wie in der Anlage aufgeführt, abgewogen.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die 13. Änderung des Flächen-nutzungsplanes zu beschließen. Die Begründung wird bewilligt.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Bemerkung zur Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0

 

   
    28.11.2016 - Gemeindevertretung Hoisdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hoisdorf abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit werden geprüft und, wie in der Anlage aufgeführt, abgewogen.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Die Begründung wird gebilligt.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter:17

Davon anwesend:17

 

Ja-Stimmen:17

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeinvertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
 

 

Ö 6  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: zwischen der Dorfstraße und dem großen Teich, südlich Jungfernstieg Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/004/286  
Ö 7  
Unterhaltung der Gemeindestraßen: Weiteres Vorgehen      
Ö 8  
Feuerwehrgerätehaus Oetjendorf a) Anbau Sanitärräume b) Erneuerung der Heizungsanlage      
Ö 9  
Gemeindeeigene Gebäude: Instandhaltungsplan 2017 der OWG - Beratung der endgültigen Version      
Ö 10  
Bekanntgaben und Anfragen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)      
N 13.2     (nichtöffentlich)      
N 13.3     (nichtöffentlich)      
N 13.4     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geänderter Instandhaltungsplan 2017 - Hoisdorf (68 KB)