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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hoisdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Hoisdorf
Gremium: Gemeindevertretung Hoisdorf
Datum: Mo, 28.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Landhaus Hoisdorf
Ort: Dorfstraße 14, 22955 Hoisdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung    
Ö 3  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.12.2018
04/004/68/2013-2018  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Bericht der Verwaltung, u.a. über die in nichtöffentlicher Sitzung vom 17.12.2018 gefassten Beschlüsse
04/004/68/2013-2018  
Ö 7     Bericht der Ausschüsse    
Ö 7.1  
Bericht der Ausschüsse - Sitzung des Bauausschusses vom 20.12.2018 und 14.01.2019    
Ö 7.2  
Bericht der Ausschüsse - Sitzung des Finanzausschusses vom 15.01.2019    
Ö 8  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: Oetjendorfer Landstraße 19, südlich der "Waldstraße" und "Oetjendorfer Landstraße", östlich der Straße "Am Schwarzen Berg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
2018/004/054-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem aus dem Abwägungsprotokoll (s. Anlage zur Vorlage 2018/04/054-1) ersichtlichen Ergebnis geprüft.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

 

b) Abschließender Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Die Begründung wird gebilligt.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter

https://www.amtsiek.de/bauen-wirtschaft/bauleitplanung/flaechennutzungsplaene-wirksam/

eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Bemerkung zur Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

   
    14.01.2019 - Bauausschuss der Gemeinde Hoisdorf
    Ö 5 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
   
    28.01.2019 - Gemeindevertretung Hoisdorf
    Ö 8 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
   
    29.04.2019 - Gemeindevertretung Hoisdorf
    Ö 9 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem aus dem Abwägungsprotokoll (s. Anlage zur Vorlage 2018/04/054-1) ersichtlichen Ergebnis geprüft.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

b) Abschließender Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Die Begründung wird gebilligt.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter

https://www.amtsiek.de/bauen-wirtschaft/bauleitplanung/flaechennutzungsplaene-wirksam/

eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Bemerkung zur Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 14
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

 

 

Ö 9  
Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 Stellungnahme der Gemeinde Hoisdorf
Enthält Anlagen
2018/004/073  
Ö 10  
Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes Schleswig-Holstein für den Planungsraum III Stellungnahme der Gemeinde Hoisdorf
Enthält Anlagen
2018/004/074  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2019 der Kindertagesstätte Hoisdorf
Enthält Anlagen
2019/004/076  
Ö 12  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan
Enthält Anlagen
2019/004/075  
Ö 13  
Stellungnahme EuroEyes Cyclassics am 25.08.2019
2019/004/077  
Ö 14  
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Oetjendorf    
Ö 15  
Bekanntgaben und Anfragen    
N 16     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 17.12.2018      
N 17     Bauanträge / Bauangelegenheiten      
N 17.1     Bauanträge / Bauangelegenheiten Nr. 47/2018-035      
N 18     Vertragsangelegenheiten      
N 19     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten      
N 20     Personalangelegenheiten      
N 21     Bekanntgaben und Anfragen      
N 21.1     Bekanntgaben und Anfragen - Beteiligung der Gemeinde Hoisdorf am Bau eines Schwimmbeckens in der Gemeinde Siek      
N 21.2     Bekanntgaben und Anfragen - LED-Straßenbeleuchtung      
N 21.3     Bekanntgaben und Anfragen - Straßenbegrenzungssteine      
N 21.4     Bekanntgaben und Anfragen - Bebauung Kahlenredder 8