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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Hoisdorf  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Hoisdorf
Gremium: Bauausschuss der Gemeinde Hoisdorf
Datum: Mo, 11.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindebüro Hoisdorf
Ort: Waldstraße 2a, 22955 Hoisdorf
Anlagen:
Anschreiben Vodafone geschw  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung    
Ö 3  
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.10.2019
04/BA/11/2018-23  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 14.10.2019
04/BA/11/2018-23  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 3 - 8. Änderung der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: für den Bereich südlich der Waldstraße, westlich der Straße "Am Schwarzen Berg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/004/155  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 3, 8. Änderung der Gemeinde Hoisdorf, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), sowie der Begründung hierzu, abgegebenen Stellungnahmen der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden werden geprüft und wie im Abwägungsvorschlag, der zur Vorlage 2019/004/155 als Anlage dargestellt ist, abgewogen.

Seitens der Öffentlichkeit wurden keine Stellungnahmen abgegeben.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

b) Satzungsbeschluss

Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der LBO in den jeweils zurzeit geltenden Fassungen, wird der Bebauungsplan Nr. 3, 8. Änderung für das Gebiet südlich der Waldstraße, westlich der Straße "Am Schwarzen Berg", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse als Satzung beschlossen.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 3, 8. Änderung wird unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse gebilligt.

 

Der Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 3, 8. Änderung durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan im Internet unter der Adresse „www.amtsiek.de“ eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist

 

Hinweis: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter von der Beratung ausgeschlossen:

Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung anwesend.

 

   
    11.11.2019 - Bauausschuss der Gemeinde Hoisdorf
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 3, 8. Änderung der Gemeinde Hoisdorf, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), sowie der Begründung hierzu, abgegebenen Stellungnahmen der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden werden geprüft und wie im Abwägungsvorschlag, der zur Vorlage 2019/004/155 als Anlage dargestellt ist, abgewogen.

Seitens der Öffentlichkeit wurden keine Stellungnahmen abgegeben.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

b) Satzungsbeschluss

Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der LBO in den jeweils zurzeit geltenden Fassungen, wird der Bebauungsplan Nr. 3, 8. Änderung für das Gebiet südlich der Waldstraße, westlich der Straße "Am Schwarzen Berg", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse als Satzung beschlossen.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 3, 8. Änderung wird unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse gebilligt.

 

Der Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 3, 8. Änderung durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan im Internet unter der Adresse „www.amtsiek.de“ eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Hinweis: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter von der Beratung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

 

   
    25.11.2019 - Gemeindevertretung Hoisdorf
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 3, 8. Änderung der Gemeinde Hoisdorf, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), sowie der Begründung hierzu, abgegebenen Stellungnahmen der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden werden geprüft und wie im Abwägungsvorschlag, der zur Vorlage 2019/004/155 als Anlage dargestellt ist, abgewogen.

Seitens der Öffentlichkeit wurden keine Stellungnahmen abgegeben.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

b) Satzungsbeschluss

Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der LBO in den jeweils zurzeit geltenden Fassungen, wird der Bebauungsplan Nr. 3, 8. Änderung für das Gebiet südlich der Waldstraße, westlich der Straße "Am Schwarzen Berg", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse als Satzung beschlossen.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 3, 8. Änderung wird unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse gebilligt.

 

Der Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 3, 8. Änderung durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan im Internet unter der Adresse „www.amtsiek.de“ eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 16
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0
 

Hinweis: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter von der Beratung ausgeschlossen.
 

 

Ö 6  
Gemeindeeigene Gebäude: Instandhaltungsplan 2020    
Ö 7  
Investitionen in Straßen und Straßenbeleuchtung: Zusammenfassung der Projekte 2020    
Ö 8  
Satzung über die Herstellung von notwendigen Stellplätzen und Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder der Gemeinde Hoisdorf (Stellplatzsatzung)
Enthält Anlagen
2019/004/159  
Ö 9  
Anfrage der Vodafone GmbH    
Ö 10  
Bekanntgaben und Anfragen    
N 11     Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.10.2019      
N 12     Bekanntgaben und Anfragen      
N 13     Bauanträge/ Bauangelegenheiten      
N 13.1     Bauangelegenheiten - Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9      
N 13.2     Gemeindliches Einvernehmen zu Nr. 2019-32/04      
N 14     Grundstücks- und Steuerangelegenheiten      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anschreiben Vodafone geschw (396 KB)