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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Siek Nr. 7/2013-2018  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Siek Nr. 7/2013-2018
Gremium: Gemeindevertretung Siek
Datum: Mo, 30.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Haus der Vereine, Raum Meilsdorf
Ort: Hinterm Dorf 2 A, 22962 Siek

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragen      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 15.04.2014  
05/005/04/2013-2018  
Ö 5  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 15.04.2014      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Berichte aus den Ausschüssen/ Verbänden      
Ö 8  
Bericht der Verwaltung      
Ö 9  
Zuschussantrag Förderverein zum Erhalt des Bewegungsbades in der LungenClinik Großhansdorf i.Gr.      
Ö 10  
Zuschussantrag SV Siek von 1948 e.V.      
Ö 11  
Zuschussantrag Kleingartenbauverein Siek e.V.      
Ö 12  
Wiederkehrende Beiträge Straßen (Verfasser: Roland Schramm)  
Enthält Anlagen
2014/005/046  
Ö 13  
Satzung über Auskunftspflichten über die Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Siek (Verfasser: Roland Schramm)  
Enthält Anlagen
2014/005/043  
Ö 14  
Jahresabschluss 2013 der Ev.-Luth. Kindertagesstätte Siek  
Enthält Anlagen
2014/005/042  
Ö 15  
Freigabe der Auftragsvergabe und Finanzierung der Baumaßnahmen in der Ev.-Luth. Kindertagesstätte Siek      
Ö 16  
Freigabe der Auftragsvergabe und Finanzierung der Baumaßnahme "Karrenhaus" auf dem Gelände der Ev.-Luth. Kindertagesstätte Siek      
Ö 17  
Sanierung Hansdorfer Weg / Fichtenweg / Fasanenweg      
Ö 18  
Sanierung der Einleitstellen M1 / M2, Meilsdorf  
Enthält Anlagen
2014/005/050  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:


Der Bauausschuss der Gemeinde Siek empfiehlt :

 

1)      die Gemeindevertretung beauftragt das Büro Masuch & Olbrisch mit den notwendigen Planungsleistungen zur Sanierung der Einleitstellen M1 / M2.
 

2)      Der Auftrag wird bis zum Abschluss der Vereinbarung mit dem Kreis Stormarn bis zur Leistungsphase 4 – „Genehmigungsplanung“ freigegeben. Die Honorarkosten betragen für M1 7.845,06 € und für M2 - 4.296,95 €.
 

3)      Der Finanzausschuss wird gebeten, diese Kosten im Nachtragshaushalt bereitzustellen.
 

4)      Die Verwaltung wird gebeten, nach Vorlage der Genehmigungsplanung einen Vertragsentwurf der Gemeinde vorzulegen.


 

   
    11.06.2014 - Bauausschuss der Gemeinde Siek
    Ö 11 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss der Gemeinde Siek empfiehlt :

 

1)      die Gemeindevertretung beauftragt das Büro Masuch & Olbrisch mit den notwendigen Planungsleistungen zur Sanierung der Einleitstellen M1 / M2.
 

2)      Der Auftrag wird bis zum Abschluss der Vereinbarung mit dem Kreis Stormarn bis zur Leistungsphase 4 – „Genehmigungsplanung“ freigegeben. Die Honorarkosten betragen für M1 7.845,06 € und für M2 - 4.296,95 €.
 

3)      Der Finanzausschuss wird gebeten, diese Kosten im Nachtragshaushalt bereitzustellen.
 

Die Verwaltung wird gebeten, nach Vorlage der Genehmigungsplanung einen Vertragsentwurf der Gemeinde vorzulegen und die Kostenbeteiligung mit dem Kreis zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 1
Enthaltungen : 0

 

   
    30.06.2014 - Gemeindevertretung Siek
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Gemeindevertretung Siek beschließt:

 

1)      die Gemeindevertretung beauftragt das Büro Masuch & Olbrisch mit den notwendigen Planungsleistungen zur Sanierung der Einleitstellen M1 / M2.
 

2)      Der Auftrag wird bis zum Abschluss der Vereinbarung mit dem Kreis Stormarn bis zur Leistungsphase 4 – „Genehmigungsplanung“ freigegeben. Die Honorarkosten betragen für M1 7.845,06 € und für M2 - 4.296,95 €.
 

3)      Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Nachtragshaushalt 2014 bereitgestellt.
 

4)      Die Verwaltung wird gebeten, nach Vorlage der Genehmigungsplanung einen Vertragsentwurf der Gemeinde vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:
 

Ja-Stimmen              :              10
Nein-Stimmen              :                1
Enthaltungen              :                1

Frau GV Görmer war zur Beschlussfassung nicht anwesend.

Ö 19  
Straßensanierung Dorfstr., Meilsdorf  
Enthält Anlagen
2014/005/051  
Ö 20  
Erneuerung der Heizungsanlage Feuerwehrgerätehaus  
2014/005/053  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 20 der Gemeide Siek Gebiet: nördlich "Alte Landstraße", östlich "Hinterm Dorf", südlich der Mehrzweckhalle a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2014/005/035-1  
Ö 22  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 der Gemeide Siek Gebiet: nördlich des Lebensmittelmarktes Hauptstraße 1, östlich der Straße "Jacobsrade", in einer Tiefe von ca. 50m und ca. 80m südlich der Ortsumgehung (L224) a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2014/005/036  
Ö 23  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeide Siek Gebiet: nördlich des Lebensmittelmarktes Hauptstraße 1, östlich der Straße "Jacobsrade", in einer Tiefe von ca. 50m und ca. 80m südlich der Ortsumgehung (L224) a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2014/005/037  
Ö 24  
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 der Gemeide Siek Gebiet: östlich und westlich Jacobsrade, südlich BAB A1, nördlich Mannhagen a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2014/005/040  
Ö 25  
Bauangelegenheiten      
Ö 26  
Bekanntgaben und Anfragen      
Ö 27  
Aussprache über Projektidee Aktivregion      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 29.1     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 30.1     (nichtöffentlich)      
N 30.2     (nichtöffentlich)      
N 30.3     Vertragsangelegenheiten Wegenutzungsverträge Strom; hier: (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 32.1     (nichtöffentlich)      
N 32.2     (nichtöffentlich)      
N 32.3     (nichtöffentlich)