Bekanntmachung des Amtes Siek: Wahlbekanntmachung
1. Am Sonntag, den 26. Mai 2019 findet in der Bundesrepublik Deutschland die
Wahl zum 9. Europäischen Parlament
statt.
Die Wahl dauert von 08.00 bis 18.00 Uhr.
- Für die Gemeinden Braak, Brunsbek, Hoisdorf, Siek und Stapelfeld werden folgende Wahlbezirke gebildet und folgende Wahlräume für die Wahl eingerichtet:
Gemeinde Braak
Die Gemeinde Braak bildet den Wahlbezirk 101.
Zugehörige Straßen: Alle Straßen im Gemeindegebiet.
Der Wahlraum befindet sich in 22145 Braak, Feuerwehrgerätehaus, Dorfstraße 10.
Gemeinde Brunsbek
Es werden folgende drei Wahlbezirke gebildet.
Wahlbezirk 501 Ortsteil Kronshorst
Zugehörige Straßen: Alle Straßen im OT Kronshorst.
Der Wahlraum befindet sich in 22946 Brunsbek, Feuerwehrgerätehaus Kronshorst, Brommelweg.
Wahlbezirk 502 Ortsteil Langelohe
Zugehörige Straßen: Alle Straßen im OT Langelohe.
Der Wahlraum befindet sich in 22946 Brunsbek, Feuerwehrgerätehaus Langelohe, Hauptstraße.
Wahlbezirk 503 Ortsteil Papendorf
Zugehörige Straßen: Alle Straßen im OT Papendorf.
Der Wahlraum befindet sich in 22946 Brunsbek, Feuerwehrgerätehaus Papendorf, Dorfstraße.
Gemeinde Hoisdorf
Es werden folgende vier Wahlbezirke gebildet.
Wahlbezirk 201 (Nord)
Am Rühmen, Baggerkuhle, Baumhofredder, Birkenweg, Fasanenweg, Meisenweg, Oetjendorfer Landstraße 18, 20, 25-35 (ungerade Hausnummern), 15-19 (ungerade Hausnummern), Schewenhorst, Schierenplack, Schwarzenbrooker Weg, Tannenweg, Uferweg, Waldstraße.
Der Wahlraum befindet sich in 22955 Hoisdorf in der Grundschule Hoisdorf, Waldstraße 2.
Wahlbezirk 202 (Mitte)
Achtern Diek 31-91, Am Eichenhain, Am Schwarzen Berg, An der Buschkoppel, An der Immenkoppel, Bradenhoff, Buchenweg, Immenhagen, Kastanienallee, Oetjendorfer Kirchenweg, Rodelberg, Schwarzer Weg, Viehkaten.
Der Wahlraum befindet sich in 22955 Hoisdorf in der Grundschule Hoisdorf, Waldstraße 2.
Wahlbezirk 203 (Süd)
Aalfang, Achtern Diek 9-30, Am Bocksberg, Am Bosselbohm, Am Dorfmuseum, Bahnhofstraße, Baumkaten, Bornbek, Dorfstraße, Fuhrwegen, Gölmer Weg, Gottesgabe, Heidkoppel, Jungfernstieg, Kort Twiet, Krütz, Ladestraße, Lunken, Moorweg, Oetjendorfer Landstraße 1-5, Schultwiete, Sieker Berg, Sprenger Weg 1-55 (ungerade Hausnummern),
Sprenger Weg 2-20 (gerade Hausnummern), Thie, Wastenfelder Redder, Wulfsmoor.
Der Wahlraum befindet sich in 22955 Hoisdorf, Gaststätte „Landhaus Hoisdorf“, Dorfstraße 14.
Wahlbezirk 204 (Oetjendorf)
Ortsteil Oetjendorf, Fürstenhorst, Fürstenkaten, Sprenger Weg 28-30.
Der Wahlraum befindet sich in 22961 Hoisdorf, OT Oetjendorf, Feuerwehrgerätehaus Oetjendorf, Oetjendorfer Landstraße.
Gemeinde Siek
Es werden drei Wahlbezirke gebildet.
Wahlbezirk 301
Alte Landstraße, An der Lohe, Bültbek, Bülthorst, Hauptstraße, Hinterm Dorf, Jacobsrade, Kirchenweg, Knakenhof, Ohlenhof, Papendorfer Weg, Schmiedekamp, Sieker Berg, Sieker Feld.
Der Wahlraum befindet sich in 22962 Siek, Haus der Vereine, Hinterm Dorf.
Wahlbezirk 302
An der Rotbuche, Birkenbusch, Dohm, Fasanenweg, Fichtenweg, Großblöcken, Hansdorfer Weg, Hoisdorfer Weg, Lehmsol, Marktstraße, Neue Straße, Ohlenstücken, Weidenkamp
Der Wahlraum befindet sich in 22962 Siek, Haus der Vereine, Hinterm Dorf.
Wahlbezirk 303 – Ortsteil Meilsdorf
Der Wahlraum befindet sich in 22962 Siek, Feuerwehrgerätehaus Meilsdorf, Gutsstraße 13.
Gemeinde Stapelfeld
Es werden zwei Wahlbezirke gebildet.
Wahlbezirk 401
Am Ecksoll, Am Klosterhof, Am Kornweg, Am Kroog, Am Schwartenreeten, Am Windhop, Hauptstraße 1-14, Hauptstraße 15-39 (ungerade Hausnummern), Heideweg, Heinrich-Möller-Straße, Heinrich-Ruge-Straße, Stellauer Kirchenweg, Stormarnring, Von-Eichendorff-Weg, Wiesengrund.
Der Wahlraum befindet sich in 22145 Stapelfeld in der Grundschule Stapelfeld, Von-Eichendorff-Weg.
Wahlbezirk 402
Alte Landstraße, Am Drehbarg, Brookstieg, Brookstraße, Fernsicht, Groot Redder, Hauptstraße 16-52 (gerade Hausnummern), Hauptstraße 41-99 (ungerade Hausnummern), Hinter der Schule, Hirtenkate, Jägerstieg, Kleiner Manhagen, Königstannen, Lindenweg, Lütten Damm, Meiendorfer Amtsweg, Op de Huuskoppel, Reinbeker Straße, Schmiedeberg, Teichwiese.
Der Wahlraum befindet sich in 22145 Stapelfeld, Kratzmannsche Kate, Reinbeker Straße 4.
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 15. April 2019 bis 05. Mai 2019 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.
Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 18.00 Uhr in der Amtsverwaltung Siek, Hauptstraße 49, 22962 Siek zusammen.
- Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren amtlichen Personalausweis – Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis – oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.
Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.
Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten 10 Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung des Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung.
Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.
Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet sein, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist.
In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.
- Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
- Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Kreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Kreises oder
b) durch Briefwahl teilnehmen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich vom Amt Siek, Bürgerbüro, Hauptstraße 49, 22962 Siek, einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und den Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.
- Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind (§6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes).
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
Siek, den 20.05.2019
Amt Siek
-Der Amtsvorsteher-
als Gemeindebehörde
Olaf Beber