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Vorlage - 2015/006/096  

Betreff: Gebührenkalkulation KiTa Stapelfeld
Status:öffentlichVorlage-Art:Sachstandsbericht
  Aktenzeichen:54.23.61
Federführend:Fachbereich I Bearbeiter/-in: Keil, Kristina
Beratungsfolge:
Finanzausschuss der Gemeinde Stapelfeld zur Kenntnis ohne Beratung
26.03.2015 
Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Stapelfeld Nr. 12/2013-2018 zur Kenntnis genommen   
Gemeindevertretung Stapelfeld zur Kenntnis ohne Beratung
13.04.2015 
Sitzung der Gemeindevertretung Stapelfeld Nr. 17/2013-2018 (offen)   
Kindertagesstättenausschuss der Gemeinde Stapelfeld zur Kenntnis ohne Beratung
04.05.2015 
Sitzung des Kindertagesstättenausschusses der Gemeinde Stapelfeld Nr. 6/2013-2015 (offen)   

Sachverhalt:
 

Die Gebührenkalkulation für die KiTa Stapelfeld wurde bislang immer für ein KiTa-Jahr (01.08.-31.07.) erstellt. Aus Gründen der Vereinfachung und Klarheit wird ab 2016 die Gebührenkalkulation nicht mehr für ein KiTa-Jahr sondern für ein Haushaltsjahr erstellt. So kann auf die Daten der Haushaltsplanung zurückgegriffen werden.

 

Entscheidend ist künftig, dass die Haushaltssatzung als Grundlage für die Gebührenkalkulation noch im Vorjahr beschlossen wird, damit die KiTa-Satzung auch noch im Vorjahr beschlossen wird und zum 01.01. in Kraft treten kann. Eine rückwirkende Satzungsänderung ist zumindest bei Gebührenerhöhung (also Schlechterstellung) gem. § 2 Abs. 2 Kommunalabgabengesetz (KAG) nicht zulässig.

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 


 


Anlage/n:
keine