Beschlussvorschlag:
 

Die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Stapelfeld möge beschließen:

1.)    Die Haushaltssatzung 2015 wird gemäß Anlage erlassen.

2.)    Der Haushaltsplan 2015 und die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2018 werden gebilligt.

3.)    Es wird ein Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gem. § 95 d GO in Höhe von 5.000 Euro festgelegt – siehe § 5 Haushaltssatzung.

4.)    Der Betrag für erhebliche Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gem. § 4 Abs. 5 GemHVO-Doppik wird auf 10.000 Euro festgelegt – siehe § 6 Haushaltssatzung.

5.)    Der Stellenplan 2015 wird in der vorgelegten Form beschlossen.

Sachverhalt:
 

Haushaltsplan 2015

Nach Beschlussempfehlung des Bau- und Finanzausschusses vom 27.10.2014 wird in der Anlage die Haushaltssatzung 2015 mit Haushaltsplan inkl. der Finanzwerte 2016 – 2018 des Schulverbandes Stapelfeld (Ergebnis- und Finanzplan) vorgelegt.

Zur Nachvollziehbarkeit der einzelnen Konten sind die Produktkontenübersichten beigefügt.

Die Haushaltsansätze orientieren sich überwiegend an den Vorjahreswerten bzw. wurden angepasst und fortgeschrieben. Die Mittelanforderungen der Schulleiterin sind berücksichtigt worden. Investive Maßnahmen sind nicht eingeplant worden. Hier wird ggf. frühzeitig ein Nachtragshaushalt zu beschließen sein, wenn die Zukunftsplanung der Grundschule entschieden ist.

Besonderheiten einzelner Haushaltsansätze sind bei den jeweiligen Produktkonten erläutert. So sind die Produktkonten 211000.5291000 und 5291100 zu Lehr- und Lernmitteln sowie die Produktkonten 211000.5431300 und 211000.5431310 EDV (Verarbeitung, Wartung, Software, Material) zusammengefasst worden.

Bei dem Produktkonto 211000.5211000 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen sind vorsorglich 10.000 Euro eingeplant worden.

Zur Deckung der planmäßig vorgesehenen Ansätze für die offene Ganztagsschule wird ein Anteil von den Gemeinden in Höhe von 37.500,00 € erforderlich. Dieser Gemeindeanteil verteilt sich anhand der per Stand August 2014 zugrunde zu legenden Kinderzahlen wie folgt:

Gemeinde Braak  9.112,15 € (26 Kinder)

Gemeinde Brunsbek10.514,02 € (30 Kinder)

Gemeinde Stapelfeld17.873,83 € (51 Kinder).

Die OGS wird am Jahresende spitz abgerechnet.

Der Stellenplan 2015 ändert sich nicht. Die Gesamtzahl der Stellen bleibt – wie im Vorjahr – bei 2,56 Stellen.

Der Ergebnisplan ist in Ertrag und Aufwand ausgeglichen. Es handelt sich um einen Umlagehaushalt, wonach die fehlenden Haushaltsmittel von den Gemeinden ausgeglichen werden.

Der Finanzplan weist liquide Mittel in Höhe von 57.000 € aus. Es handelt sich hier um die Fortschreibung des Anfangsbestandes an Finanzmitteln aus dem Nachtrag 2014.

Da der Nachtrag 2014 und der Haushalt 2015 zeitgleich beschlossen werden sollen, sind die Nachtragsansätze im Haushaltsentwurf 2015 nicht automatisch in der Spalte „Ansatz 2014“ enthalten.

Um Beratung und Beschlussfassung wird hiermit gebeten.