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Vorlage - 2021/008/051  

Betreff: Änderung der Entschädigungssatzung des Schulverbandes Stapelfeld
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
  Aktenzeichen:000.100-001
Federführend:Fachbereich I Bearbeiter/-in: Derday, Martina
Beratungsfolge:
Schulverbandsversammlung Stapelfeld Entscheidung
29.04.2021 
Sitzung der Schulverbandsversammlung Stapelfeld ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:
 

Mit Wirkung vom 1. Januar 2021 ist die Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung - EntschVO) vom 3. Mai 2018 geändert worden.

 

Somit könnte eine Anpassung der Entschädigungssatzung des Schulverbandes Stapelfeld erfolgen.

 

Es wurden folgende Änderungen vorgenommen:

 

Die monatliche Pauschale wurde von 9,00 € auf 10,00 € und das Sitzungsgeld von derzeit 23,00 € auf neu 24,00 € erhöht.

 

Weiterhin wurde die monatliche Verbandsvorsteher-Entschädigung von 326,00 € auf 345,00 € angehoben. Hier ist keine Änderung erforderlich, da bereits der Höchstsatz berücksichtigt wird.

 

Da in der Vergangenheit jeweils die Höchstsätze in den Entschädigungssatzungen angepasst wurden wird verwaltungsseitig vorgeschlagen, die Änderungen nicht betragsmäßig, sondern „in Höhe des Höchstsatzes der Verordnung“ anzupassen. Dies hätte den Vorteil, dass künftige Änderungen automatisch angepasst werden würden.

 

Zur besseren Übersichtlichkeit ist eine Lesefassung der alten sowie der nun zu beschließenden Satzung beigefügt.

 

 


Beschlussvorschlag:
 

Die Schulverbandsversammlung beschließt die 3. Änderung der Entschädigungssatzung des Schulverbandes Stapelfeld, wie sie sich aus der Anlage ergibt.
 

 


Anlage/n:
Lesefassung aktuelle Satzung

Lesefassung neue Satzung

3. Änderungssatzung
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 LESEFASSUNG Schulverband Stapelfeld Entschädigungssatzung - Stand 2. Änd (105 KB)      
Anlage 2 2 LESEFASSUNG Schulverband Stapelfeld Entschädigungssatzung - Stand 3. Änd (147 KB)      
Anlage 3 3 3. Änderung Entschädigungssatzung Schulverband Stapelfeld (52 KB)