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ALLRIS - Vorlage

Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2019/007/014-1

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:
Die Beiträge sind mit einem nach der Nutzungsdauer gleichmäßig zu bemessenden Abschreibungssatz ab sofort aufzulösen.
 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:
In der Sitzung des Arbeits- und Finanzausschusses vom 13.02.2019 hat der Ausschuss einen veränderten Beschlusstext beschlossen und dem Beschluss eine Begründung angefügt.

 

Grundsätzlich gehören die Begründung, z.B. Rechtsvorschriften oder Erklärungen, nicht in den Beschlusstext, da der Beschluss eine reine „Handlungsanweisung“ darstellt. Die  Begründung des Beschlusses findet sich im hiesigen Vorlagenformat im Sachverhalt wieder und gehört insoweit mit zum Beschluss.

 

Im Fall der Beitragsauflösung bedeutet dies, dass der Beschluss sich nur darauf beziehen darf, dass Beiträge aufzulösen sind. Das Ziel der Auflösung, also die Erklärung, warum und aufgrund welcher Rechtsgrundlage aufgelöst wird, sollte nicht im Beschlusstext sondern in seiner Begründung erfolgen.

 

Um auch klarzustellen, dass alle Beitragsarten aufzulösen sind (Anschlussbeiträge und beitragsähnliche Entgelte) empfiehlt die Verwaltung daher folgenden
 

 

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