Amt Siek

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ALLRIS - Vorlage

Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2018/008/003-1

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:
Der Schulverband Stapelfeld ist mit der Kostenfestsetzung durch das Amt Siek in Höhe von 22.000 Euro für 2019 einverstanden. Der Amtsausschuss des Amtes Siek hat die Kostenhöhe in seiner Sitzung vom 28.11.2018 beschlossen. Die Haushaltsmittel sind für 2019 einzuplanen.

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:
Der Sachverhalt ergibt sich aus der Ursprungsvorlage.

 

Aufgrund der zwischenzeitlich geführten Gespräche in der Bürgermeisterrunde sowie mit dem Schulverband wurde sich für 2019 auf eine Verdopplung des bisherigen Erstattungsbetrages - in diesem Fall 22.000 Euro - verständigt. 

 

Eines öffentlich-rechtlichen Vertrages o. ä. bedarf es aufgrund der o. g. Ausführungen nicht. Die Festsetzung erfolgt aufgrund der Beschlussfassung des Amtsausschusses vom 28.11.2018.  Das Benehmen mit dem Schulverband Stapelfeld ist nunmehr herzustellen. Künftig erfolgt die Herstellung des Benehmens im Zuge der Haushaltsplanberatungen.  

 

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