Beschlussvorschlag:
Die Schulverbandsversammlung Stapelfeld beschließt die Neufassung der Satzung über die Einrichtung „Offene Ganztagsschule“ zum 01.02.2019, wie sich aus dieser Sitzungsvorlage ergibt. Die Gebühren sind analog der Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation 2019 zu übernehmen.

Die Satzung ist auszufertigen und bekannt zu machen.

Sachverhalt:
Aufgrund der Gebührenkalkulation für 2019 (siehe Vorlage 2018/008/008) ergibt sich eine Änderung der Gebühren in § 16 der Satzung über die Einrichtung „Offene Ganztagsschule“ des Schulverbandes Stapelfeld. Die Gebühren sind nach Beschluss der Gebührenkalkulation in der Satzung zu übernehmen.

Alle weiteren Änderungen werden in dem Entwurf gem. Anlage entsprechend markiert.

Wie bereits in der Sitzungsvorlage Gebührenkalkulation 2019 erläutert, sollte diese Satzung anders als bislang nicht zum 01.01.2019 sondern erst zum 01.02.2019 (Beginn 2. Schulhalbjahr) in Kraft treten.

Hintergrund ist, dass Eltern aufgrund der Änderungen der Gebühren gem. Satzung gar nicht die Möglichkeit hätten, eine Kündigung zum 31.12. vorzunehmen. Zum 01.02. eines Jahres sowie zum Beginn eines neuen Schuljahres wird seitens der OGS eine Abfrage vorgenommen, welche Kinder welche Betreuung/Verpflegung für das 2. Schulhalbjahr wünschen. Alle anderen Kinder werden automatisch zum 31.01. abgemeldet und nicht mehr veranlagt.