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Vorlage - 2018/004/054  

Betreff: 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hoisdorf
Gebiet: Oetjendorfer Landstraße 19, südlich der "Waldstraße" und "Oetjendorfer Landstraße", östlich der Straße "Am Schwarzen Berg"
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Abschließender Beschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
  Aktenzeichen:(310)
Federführend:Fachbereich III Bearbeiter/-in: Oltmann, Elke
Beratungsfolge:
Bauausschuss der Gemeinde Hoisdorf Vorberatung
12.11.2018 
Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Hoisdorf ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Hoisdorf Entscheidung
26.11.2018 
Sitzung der Gemeindevertretung Hoisdorf zurückgestellt   
17.12.2018 
Sitzung der Gemeindevertretung Hoisdorf geändert beschlossen   

Sachverhalt:

Auf Initiative des Vorhabenträgers hat die Gemeinde Hoisdorf die Änderung des Flächennutzungsplanes veranlasst, um die rechtliche Grundlage für eine Erweiterung des Seniorenheims zu schaffen.

 

Im Rahmen des gesetzlich vorgeschriebenen Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung der 16. Änderung wurde in der Zeit vom 23.04.2018 bis zum 25.05.2018 die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Parallel dazu wurden die Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB unterrichtet.

Die eingegangenen Stellungnahmen sind nebst Abwägungsvorschlägen in der Anlage dargestellt.

 

Da sich aus den Stellungnahmen keine gravierende Änderung der Planunterlagen ergibt, kann der abschließende Beschluss gefasst und das Verfahren abgeschlossen werden.

 

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Beschlussvorschlag:
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem aus dem Abwägungsprotokoll (s. Anlage) ersichtlichen Ergebnis geprüft.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

b) Abschließender Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Die Begründung wird gebilligt.

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Bemerkung zur Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 


Anlage/n:
Stellungnahmen nebst Abwägungsvorschlägen

Auszug aus den Planunterlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2018-06-11 Abwägungsvorschlag (120 KB)      
Anlage 2 2 2018-06-11 Planentwurf A0 (1609 KB)      
Anlage 3 3 2018-06-11 Planentwurf Begründung (543 KB)      
Stammbaum:
2018/004/054   16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: Oetjendorfer Landstraße 19, südlich der "Waldstraße" und "Oetjendorfer Landstraße", östlich der Straße "Am Schwarzen Berg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließender Beschluss   Fachbereich III   Sitzungsvorlage
2018/004/054-1   16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: Oetjendorfer Landstraße 19, südlich der "Waldstraße" und "Oetjendorfer Landstraße", östlich der Straße "Am Schwarzen Berg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließender Beschluss   Fachbereich III   Sitzungsvorlage