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Vorlage - 2018/004/053  

Betreff: Zuschussanträge für das Haushaltsjahr 2019
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich I Bearbeiter/-in: Bauer, Timm
Beratungsfolge:
Finanzausschuss der Gemeinde Hoisdorf Vorberatung
13.11.2018 
Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Hoisdorf zurückgestellt   
15.01.2019 
Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Hoisdorf geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Hoisdorf Entscheidung

Sachverhalt:
Die Gemeindevertretung Hoisdorf hat am 27.07.2015 die Rahmenrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen durch die Gemeinde an Dritte beschlossen.

Diese Richtlinie soll eine einheitliche Verfahrensgrundlage zur Gewährung von Zuwendungen durch die Gemeinde sicherstellen.

Zuwendungen im Sinne dieser Richtlinie sind einmalige oder laufende Leistungen der Gemeinde an Dritte zur Erfüllung bestimmter Zwecke und sollen nur für Aufgaben gewährt werden, die im öffentlichen Interesse liegen.

 

In diesem Jahr wurden alle Vereine und Verbände entsprechend angeschrieben:

  • Zuwendungen werden nur auf begründeten schriftlichen Antrag gewährt.
  • Die Anträge müssen die zur Beurteilung der Notwendigkeit und Angemessenheit der Zuwendung erforderlichen Angaben enthalten.
  • Die Angaben sind durch geeignete Unterlagen zu belegen.
  • Ein Finanzierungsplan ist beizufügen.
  • Mit dem Vorhaben darf nicht begonnen werden, bevor über den Antrag entschieden ist.

Sollte die Entscheidung nicht abgewartet werden können, hat der Antragsteller unter Darlegung der Gründe die Zustimmung zum vorzeitigen Beginn zu beantragen.

  • Die Anträger das Folgejahr müssen jeweils spätestens am 31.08. im Amt Siek vorliegen.

Die Richtlinie wurde dem Anschreiben zur Kenntnisnahme und mit Bitte um Beachtung bei der künftigen Antragstellung beigefügt.

 

Folgende Anträge sind bisher im Amt Siek eingegangen. Sie werden hiermit zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

1. Turn-und Sportverein Hoisdorf e.V.        15.000,00 €

 

2. Tennisclub Blau-Gelb e.V. Hoisdorf        11.500,00 €

 Jugendarbeit       2.800,00 €

Kühlschrank inkl. Gefrierkombination       400,00 €

Zaun zum Nachbarn      6.800,00 €

Entsorgung des Altholzes      1.200,00 €

Hinweisschild „Tennisclub“ an der Straße      300,00 €

 

4.3 der Rahmenrichtlinie:

Auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises kann verzichtet werden, wenn die nach Art und Umfang der Zuwendung angebracht erscheint. Die Zuwendung darf einen Betrag von 1.000,00 Euro nicht übersteigen.

 


Beschlussvorschlag:
Ergibt sich aus der Beratung

1. Turn-und Sportverein Hoisdorf e.V.        15.000,00 €

 

2. Tennisclub Blau-Gelb e.V. Hoisdorf        11.500,00 €

 Jugendarbeit       2.800,00 €

Zaun zum Nachbarn      6.800,00 €

Entsorgung des Altholzes      1.200,00 €

Kühlschrank inkl. Gefrierkombination       400,00 €

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

Hinweisschild „Tennisclub“ an der Straße      300,00 €

auf die Vorlage eines Verwendungsnachweises wird verzichtet [  ] ja [  ] nein

 


Anlage/n: (nichtöffentlich)