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Vorlage - 2016/005/187  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 18 - 1. Änderung der Gemeinde Siek
Gebiet: Dorfstraße 2 bis Dorfstraße 10 (nur gerade Hausnummern)
a) Abwägung eingegangener Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
  Aktenzeichen:(310)
Federführend:Fachbereich III Bearbeiter/-in: Oltmann, Elke
Beratungsfolge:
Bauausschuss der Gemeinde Siek Vorberatung
09.06.2016 
Sitzung des Bauausschuss der Gemeinde Siek 20 / 2013-2018 ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Siek Entscheidung
29.06.2016 
Sitzung der Gemeindevertretung Siek Nr. 23/2013-2018 ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 29.02.2016 wurde der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gefasst. Die Auslegung wurde in der Zeit vom 21.03.2016 bis zum 22.04.2016 durchgeführt. In diesem Zeitraum wurden Stellungnahmen vorgebracht, die in der Anlage nebst Abwägungsvorschlägen aufgeführt sind.

 


Beschlussvorschlag:

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 18 – 1. Änderung der Gemeinde Siek, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) sowie der Begründung hierzu, abgegebenen Stellungnahme der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden geprüft und, wie in der Anlage aufgeführt, abgewogen.

 

b) Satzungsbeschluss

Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der zurzeit geltenden Fassung wird der Bebauungsplan Nr. 18 – 1. Änderung der Gemeinde Siek für das Gebiet, Dorfstraße 2 bis Dorfstraße 10 (nur gerade Hausnummern), bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), in der vorliegenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 18 – 1. Änderung wird unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse gebilligt.

 

Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Bemerkung zur Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 


Anlage/n:
Abwägungsvorschlag

Planentwurf mit Stand vom 27.04.2016

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2016-05-11 VO 187 Satzungsbeschluss - Anlage Abwägungsvorschlag (46 KB)      
Anlage 2 2 2016-04-27 VO 187 Satzungsbeschluss - Anlage Plan A4 (450 KB)      
Anlage 3 3 2016-04-27 VO 187 Satzungsbeschluss - Anlage Begründung (484 KB)