Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung, den Ergebnis- und den Finanzplan und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016.

Sachverhalt:
 

Als Anlage werden der Entwurf der Haushaltssatzung, der Ergebnis- und Finanzhaushalt, die  Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie der Stellenplan des Haushaltsjahres 2016 vorgelegt.

Zur Nachvollziehbarkeit der einzelnen Konten sind die Produktkontenübersichten beigefügt.

Die Haushaltsansätze orientieren sich an den Vorjahreswerten bzw. wurden angepasst und fortgeschrieben. Besonderheiten einzelner Haushaltsansätze sind bei den jeweiligen Konten erläutert.

Die Personalkosten sind dem jeweiligen Produkt zugeordnet. Es handelt sich hier um die Produkte 211000 – Grundschule -, 365000 – Kindertagesstätte – und 573000 – Bauhof -, auf die die Personalkosten verteilt worden sind. Die Gesamtzahl der Stellen beträgt 22,61 Stellen und hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert.

Die Ansätze im Produkt 611000 – Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen - sind nach den Vorgaben des Haushaltserlasses 2016 / Ergänzungserlass vom 20.11.2015 ermittelt worden.

Die Kreisumlage wurde mit 35,75 % sowie die Amtsumlage mit 13,50 % berechnet.

Folgende wesentliche Maßnahmen wurden in den Haushalt aufgenommen:

111004.4541000 – Erträge aus Grundstücksveräußerung Moorweg400.000 €

126000.0710000 – Feuerwehr, Umstellung Digitalfunk  25.000 €

126000.0791000 – Feuerwehr, Einsatzschutzkleidung  58.000 €

126000.0900000 – Bau eines Feuerwehrgerätehauses, Restbedarf100.000 €

126000.0911000 – Parkplatz FF Oetjendorf  25.000 €

541000.5221300/5431500 – Straßensanierungsmaßnahmen/Gutachten237.000/13.000 €

541001.5221100 – Straßenbeleuchtung, Erneuerung der Leuchtkörper (LED)  50.000 €

552000.5221000 – Unterhaltung Dorfteich und Biotope  50.000 €

612000.3217315 – vorzeitige Kreditablösung233.200 €

Der Ergebnisplan schließt wie folgt ab:

Gesamtbetrag der Erträge:5.328.500 €

Gesamtbetrag der Aufwendungen:           5.370.100 €

ergibt einen Jahresfehlbetrag:     41.600 €

Der Finanzplan weist insgesamt liquide Mittel in Höhe von 2.243.000 Euro aus und errechnet sich zusammengefasst wie folgt:

Zeile im

Finanzplan:

   42     Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln-    523.500 €

   43     + Anfangsbestand an Finanzmitteln                 2.766.500 €

   44     Liquide Mittel (Zeilen 42 und 43)  2.243.000 €

Die im Finanzausschuss am 12.01.2015 beschlossenen Änderungen wurden in den Plan aufgenommen,

Unter Berücksichtigung dieser Änderungen hat der Finanzausschuss der Gemeindevertretung empfohlen wie folgt zu beschließen: