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Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung der Gemeindevertretung Brunsbek Nr. 29/2013-2018
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeindevertretung Brunsbek Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 01.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Langelohe
Ort: Hauptstraße, 22946 Brunsbek

Eine Einwohnerin fragt an, wie die Gemeinde zu Windkraftanlangen stehe, da in der Presse eine Karte mit einem Eignungsgebiet in Kronshorst veröffentlicht wurde. Herr Beber teilt hierzu mit, dass seinerzeit die Errichtung von Windrädern in der Gemeinde abgelehnt wurde. In der Regionalkonferenz wurde ein Plan ohne ein Eignungsgebiet in Kronshorst vorgestellt. Von daher wundert es die Gemeinde auch, dass nun ein Eignungsgebiet dargestellt ist. Die Verwaltung wird um Klärung des Sachstandes gebeten. Anmerkung der Verwaltung: Lt. Staatskanzlei wird es noch Flächenreduzierungen geben. Im Herbst 2016 soll der erste Entwurf des Regionalplanes vorliegen. Im Rahmen der Beiteiligung aller Gemeinden hat dann auch die Gemeinde Brunsbek die Möglichkeit zu prüfen, ob in Brunsbek weiterhin eine Konzentrationsfläche dargestellt ist. Ggf. kann die Gemeinde dann Bedenken äern und eine entsprechende Stellungnahme abgeben.

 

Es wird erneut das Fehlen der Schilder „Durchfahrt verboten, ausgenommen landwirtschaftlicher Verkehr“ im Bereich Moorende/Hahnenkaten angesprochen. Herr Beber berichtet, dass er ursprünglich von einem Diebstahl der Schilder ausgegangen war. Dieses hat sich jedoch nicht bestätigt. Vielmehr hat die Verkehrsaufsicht des Kreises Stormarn die Entfernung der Schilder im Zuge der Umsetzung des Ortseingangsschildes Moorende angeordnet. Die EU hat entschieden, dass eine Nutzung von Straßen etc. nicht nur einer Berufsgruppe (hier Landwirte) vorbehalten sein darf. Das Schild aus Richtung Stemwarde kommend soll auch noch entfernt werden. Sollten Schäden durch Lkw o. ä. an bspw. Banketten entstehen und der Verursacher nicht ermittelbar sein, liegt die Verkehrssicherungsverpflichtung bei der Gemeinde als Straßenbaulastträger.

 

Im Bürgerinformationssystem Allris sind nicht alle Anlagen einsehbar. Verwaltungsseitig wird mitgeteilt, dass hier Klärung mit dem Hersteller erfolgt. Anmerkung der Verwaltung: Es handelt sich um ein Problem des Herstellers. Dieser wird versuchen, die Fehlerbehebung in einer der nächsten Versionen zu berücksichtigen.

 

In diesem Zusammenhang teilt ein Einwohner mit, dass die öffentliche Niederschrift der GV Brunsbek vom 06.04.2016 in Allris nicht einsehbar ist. Dies kann nicht nachvollzogen werden, da alle Mitglieder und die Verwaltung das Dokument einsehen können. Sollten seitens der Einwohner generell Probleme mit dem Bürgerinformationssystem bestehen, können diese sich gerne an das Amt Siek wenden.

 

Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass angehängte Fischskelette an Verkehrszeichen ohne Rücksprache entfernt werden können. Bei Beobachtung von Vandalismus oder anderen Beschädigungen wird um Information an das Bürgerbüro des Amtes Siek gebeten. Etwaige Personen- oder Fahrzeugbeschreibungen wären hier hilfreich.