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ALLRIS - Auszug

18.05.2015 - 5 Bebauungsplan Nr. 10 - 4. Änderung der Gemeinde...

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Wortprotokoll

Sachverhalt:

In der Zeit vom 08.12.2014 bis zum 19.12.2014 wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum o.g. Verfahren durchgeführt. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange wurden am 03.12.2014 von der gemeindlichen Planung unterrichtet und um Abgabe einer Stellungnahme bis zum 05.01.2015 gebeten.

Die Stellungnahmen nebst Abwägungsvorschlägen sind den Mitgliedern bekannt und in der Anlage zum Protokoll aufgeführt. Der Ausschuss folgt den Abgungsvorschlägen und fass daher folgende Beschlussempfehlungen.
 

 

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Beschlussvorschlag:

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen werden wie in der Anlage dargestellt abgewogen.

 

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Der Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10r das Gebiet südlich "Meiendorfer Amtsweg", nördlich "Alte Landstraße", östlich der MVA, westlich der Auffahrt der BAB 1, und die Begründung hierzu werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

Bemerkung zur Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

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Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür

Ja-Stimmen : 3
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

 

 

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Anlagen zur Vorlage