Auf die Sitzungsvorlage vom 12.01.2015 und dem dazugehörigen Haushaltsplan der Gemeinde Stapelfeld für das Haushaltsjahr 2015 wird verwiesen.

Anhand der Produktkontenübersicht werden die einzelnen Ansätze der Produkte erläutert. Die Haushaltsansätze orientieren sich überwiegend an den Vorjahreswerten. Besonderheiten einzelner Ansätze wurden durch Frau Winkler begründet.

Im Bereich des Brandschutzes liegt ein Antrag der Feuerwehr für die Kostenübernahme der Reinigung der Pausen- und Sozialräume vor. Dem Antrag beigefügt sind drei Angebote von Firmen über die monatlichen Kosten der Reinigung. Bei allen drei Angeboten liegt die Gebäudereinigung bei etwa 220 Euro im Monat. Dabei wäre z.B. nicht die Glas- oder Rahmenreinigung enthalten.

Es wird vorgeschlagen, dass die Feuerwehr pauschal einen jährlichen Betrag in Höhe von 1.000 Euro für die Reinigung erhält. Mit Hilfe des Zuschusses kann die Feuerwehr eigenständig über die Reinigung der Sozialräume entscheiden und eventuell Firmen beauftragen.

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Stapelfeld beschließt, dass die Freiwillige Feuerwehr Stapelfeld einen Zuschuss pauschal in Höhe von jährlich 1.000 Euro für die Reinigung der Pausen- und Sozialräume des Feuerwehrgebäudes erhält.

     
Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür

Anmerkung von der Verwaltung: Da hier eine pauschale Regelung getroffen wird, die Aufwandsrechnungen nicht über den Haushalt laufen, sollte der Zuschuss an die Kameradschaftskasse erhöht werden.

Zusätzlich stellt der Tennis Club Brunsbek einen Antrag auf finanziellen Zuschuss für das Haushaltsjahr 2015. 

Nach kurzer Diskussion wird sich darauf geeinigt, dass die Gemeinde Stapelfeld dem Tennis Club Brunsbek eine Unterstützung in Höhe von 500,00 Euro gewährt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür

Desweiteren werden folgende Unklarheiten vermerkt:

Auf der Sitzungsvorlage steht bei den wesentlichen Maßnahmen unter dem Produktkonto 111004.0900000 (Anbau von Balkone an gemeindeeigenen Wohnungen) ein Betrag in Höhe von 50.000 Euro. Dieser Betrag ist analog zur Produktkontenübersicht zu reduzieren auf 15.000 Euro. Der Ansatz aus 2014 in Höhe von 50.000 Euro wurde bisher nicht in Anspruch genommen, sodass dieser durch eine Haushaltsermächtigung übertragen wird.

Ebenfalls stellt sich bei dem Produkt 111004 die Frage, warum der hohe Ansatz der Miet- und Pachterträge in Höhe von 227.600 Euro veranschlagt wurde. Die Haushaltsplanung kalkuliert mit folgenden Erträgen: Mieterträge: Gemeindewohnungen – 168.500 Euro, Kindergarten – 52.600 Euro, Pachterträge, Standgebühren – 6.500 Euro.

Aufgefallen ist, dass die Ansätze 2014 und 2015 bei den Bewirtschaftungskosten des Produktes 365000 (Kindertagesstätte) und des Produktes 424000 (Sportstätten) sehr hoch ausfällt, wobei das Ergebnis 2013 einen weitaus geringeren Betrag aufweist. Dazu hat die Verwaltung folgende Anmerkung: Die Unterhaltung und Bewirtschaftung der gemeindlichen Liegenschaften erfolgt über die Hausverwaltung Cropp. Da für 2013 nur eine nicht nachvollziehbare Jahresabrechnung vorliegt, konnte das Jahresergebnis 2013 noch nicht verbucht werden. Für 2014 liegt bisher keine Abrechnung vor. Die Korrekturen müssen im Rahmen der noch offenen Jahresabschlüsse erfolgen.

Insgesamt kann festgehalten werden, dass der Ergebnisplan 2015 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 3.730.800 Euro abschließt. Der Finanzplan weist im Haushaltsplan 2015 liquide Mittel in Höhe von 5.314.600 Euro aus.

Beschlussvorschlag:
1) Die Gemeindevertretung Stapelfeld beschließt die Haushaltssatzung 2015.

2) Die Gemeindevertretung Stapelfeld beschließt den Stellenplan 2015.

3) Der Haushaltsplan 2015 und die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 bis 2018   werden gebilligt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür