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ALLRIS - Auszug

27.10.2014 - 2 Anträge zur Tagesordnung

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Wortprotokoll

Herr Horl hinterfragt die nichtöffentliche Beratung der Bebauungskonzepte für das Grundstück Moorweg 3.

Bürgermeister Schippmann erläutert, dass Interessen einzelner betroffen sind und daher eine nichtöffentliche Beratung erforderlich ist.

 

Herr Horl hinterfragt zudem die nichtöffentliche Beratung zum Wastenfelder Redder.

Über einen möglichen Ausbau sollte öffentlich beraten werden.

Bürgermeister Schippmann erläutert hierzu, dass die Beratung des Ansiedlungsvertrages nicht ohne die Beratung einer möglichen Ausbaumaßnahme erfolgen kann und daher nichtöffentlich erfolgen sollte.

 

Über den Antrag von Herrn Horl, die Beratung zum Wastenfelder Redder öffentlich vorzunehmen, wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 3
Nein-Stimmen : 12
Enthaltungen : 0

 

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Die Tagesordnung wird mit folgender Ergänzung festgestellt.

-            Als neuer TOP 15 wird der Punkt „Kostenausgleiche gem. § 25a KitaG“ eingefügt.

 

Die Punkte 1 – 15 werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten.

 

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Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 14
Nein-Stimmen : 1
Enthaltungen : 0