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Auszug - Satzung über die Sondernutzung zur Aufstellung von Werbeschildern an öffentlichen Straßen  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Hoisdorf
TOP: Ö 7
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Hoisdorf Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 15.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Landhaus Hoisdorf
Ort: Dorfstraße 14, 22955 Hoisdorf
2020/004/260-1 Satzung über die Sondernutzung zur Aufstellung von Werbeschildern an öffentlichen Straßen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
  Bezüglich:
2020/004/260
Federführend:Fachbereich II Bearbeiter/-in: Bauer, Timm

Der Vorsitzende informiert Herrn Niemeyer über die Diskussion unter TOP 2 zu dem neuen Satzungsentwurf.

Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass der im Finanzausschuss am 10.11.2020 beratene Entwurf der Satzung über die Sondernutzung zur Aufstellung von Werbeschildern an öffentlichen Straßen unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen der Gemeindevertretung am 28.06.2021 zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Weitere Änderungen können in der Sitzung der Gemeindevertretung vorgetragen und beschlossen werden.
 


Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Hoisdorf beschließt die Satzung über die Sondernutzung zur Aufstellung von Werbeschildern an öffentlichen Straßen der Gemeinde Hoisdorf, wie sie sich aus der Anlage zur Vorlage vom 28.10.2020 ergibt unter Berücksichtigung der in der Sitzung des Finanzausschusses am 10.11.2020 eingebrachten Änderungen.


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5 
Nein-Stimmen : 0 
Enthaltungen : 0