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ALLRIS - Auszug

13.04.2021 - 6 Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Auf die Vorlage der Verwaltung vom 26.03.2021 wird Bezug genommen.

Mit Wirkung vom 01.01.2021 ist die Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern vom 03.05.2018 geändert worden. Danach kann eine Anpassung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Hoisdorf erfolgen.

Im Zuge der Beratung werden aufgrund der zuvor beschlossenen Erhöhung der Realsteuerhebesätze Bedenken an einer Anhebung der Sitzungsgelder erhoben. Nach Meinungsaustausch werden die Bedenken im Ergebnis als vertretbar angesehen.

Es besteht Einigkeit im Finanzausschuss, anstatt der Nennung des Betrages „in Höhe des Höchstsatzes der Verordnung“ einzufügen.
 

 

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Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Hoisdorf beschließt die 3. Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Hoisdorf, wie sie sich aus der Anlage ergibt.
 

 

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Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5 
Nein-Stimmen : 0 
Enthaltungen : 0 

 

Die KiTa-Leiterin – Frau Noori-Lyashko – erscheint gegen 19.30 Uhr und nimmt am weiteren Sitzungsverlauf teil.
 

 

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Anlagen zur Vorlage