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ALLRIS - Auszug

05.02.2020 - 3.2 Einwohnerfragestunde; Nachfrage zur nichtöffent...

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Wortprotokoll

Eine Einwohnerin fragt an, warum in dieser Sitzung im nichtöffentlichen Teil über einen Antrag auf Änderung eines B-Planes beraten wird, obwohl dieses grundsätzlich in öffentlicher Sitzung zu erfolgen hätte. Herr Beber teilt hierzu mit, dass der Wortlaut des TOP in der Tat irreführend sei. Unter diesem TOP wird über die Kostenübernahme mittels eines städtebaulichen Vertrages beraten. Die Kosten des beabsichtigten B-Plan-Verfahrens werden nicht von der Allgemeinheit sondern von dem Vorteilsnehmer (Antragsteller) getragen. Sofern der städtebauliche Vertrag geschlossen wurde, wird das B-Plan-Verfahren öffentlich beraten werden.