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Auszug - Wiederkehrende Beiträge Straßen  

Sitzung der Gemeindevertretung Siek Nr. 7/2013-2018
TOP: Ö 12
Gremium: Gemeindevertretung Siek Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 30.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Haus der Vereine, Raum Meilsdorf
Ort: Hinterm Dorf 2 A, 22962 Siek
2014/005/046 Wiederkehrende Beiträge Straßen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Roland SchrammAktenzeichen:60.42.52
Federführend:Fachbereich III Bearbeiter/-in: Schramm, Roland

Auf die Beratung und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses vom 12.06.2014 wird Bezug genommen. Herr GV Menzel erläutert den Anwesenden den Sachverhalt. In der Gemeinde Siek sind bislang keine Straßenausbaubeiträge erhoben worden. Das ist nicht mehr zulässig.
 


Beschluss:
Die Gemeindevertretung Siek beschließt die Einführung „ Wiederkehrende Beiträge Straßen“.
Die Gemeindevertretung Siek beauftragt hiermit die GeKom entsprechend ihrem Angebot vom 28.04.14.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Dienstleistungsvertrag zu schließen

 


Abstimmungsergebnis:
Einstimmig