Amt Siek

?

Kopfbereich / Header

Bürger + Gemeinde

Übersicht von Veranstaltungen und Meldungen

Sie sind hier: Bürger Gemeinden / Politik

Auszug - Wiederkehrende Beiträge Straßen Beratung und Beschlußempfehlung  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Siek Nr. 6/2013-2018
TOP: Ö 6
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Siek Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 12.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Haus der Vereine, Raum Siek
Ort: Hinterm Dorf 2 A, 22962 Siek
2014/005/046 Wiederkehrende Beiträge Straßen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Roland SchrammAktenzeichen:60.42.52
Federführend:Fachbereich III Bearbeiter/-in: Schramm, Roland

Die Vorlage 2014/005/046 liegt allen Mitgliedern des Finanzausschusses vor.

Der Vorsitzende nimmt Bezug auf den, der Vorlage anliegenden Entwurf des Dienstleistungsvertrags mit der Gesellschaft für Kommunalbetreuung und Kommunalentwicklung mbH (GeKom). Den Anwesenden ist der Inhalt von Pos. 3 Punkt 1. des Vertrags nicht verständlich, daher wird die Verwaltung um Erläuterung bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 30.06.2014 gebeten.

 

Anmerkung der Verwaltung: Nach tel. Rücksprache mit der GeKom wird Grundbucheinsicht nur bei sonst nicht klärbaren Eigentumsverhältnissen erfolgen müssen. So ein Ausnahmefall könnte z.B. sein, wenn sich zwei Gebäude von verschieden Eigentümern auf einem Flurstück befinden.

 

Der Finanzausschuss fasst folgenden


Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Siek beschließt die Einführung „ Wiederkehrende Beiträge

Straßen“. Die Gemeindevertretung Siek beauftragt hiermit die GeKom entsprechend ihrem Angebot vom 28.04.14.

Der Bürgermeister wird ermächtigt den Dienstleistungsvertrag zu schließen


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen              :              Einstimmig
Nein-Stimmen              :              0
Enthaltungen              :              0