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ALLRIS - Auszug

11.06.2014 - 9 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 der Geme...

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Wortprotokoll

Herr Scharlibbe stellt die Planung und die eingegangenen Stellungnahmen nebst Abwägungsvorschlägen vor.

 

Es wird darum gebeten, seitens des Planers zu prüfen, ob die Lage der Regenrückhaltebecken feuerlöschtechnisch noch so in Ordnung ist.

 

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Beschlussvorschlag:
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der Beteiligungen gem. § 13a Abs. 3 BauGB und § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 der Gemeinde Siek, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) sowie der Begründung hierzu, abgegebenen Stellungnahme der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit werden geprüft und, wie in der Anlage aufgeführt, abgewogen.

 

b) erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Der Entwurf der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 für das Gebiet östlich und westlich Jacobsrade, südlich BAB A1, nördlich Mannhagen und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

Der zweite Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich für die Dauer von 1 Monat auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die erneute Auslegung zu benachrichtigen.

Stellungnahmen können nur zu den geänderten Teilen abgegeben werden.

 

Hinweis: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter(innen) von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

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Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 3
Nein-Stimmen : 1
Enthaltungen : 1

 

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Anlagen zur Vorlage