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Auszug - 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hoisdorf Gebiet: Oetjendorfer Landstraße 19, südlich der "Waldstraße" und "Oetjendorfer Landstraße", östlich der Straße "Am Schwarzen Berg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließender Beschluss  

Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Hoisdorf
TOP: Ö 6
Gremium: Bauausschuss der Gemeinde Hoisdorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 12.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindebüro Hoisdorf
Ort: Waldstraße 2a, 22955 Hoisdorf
2018/004/054 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hoisdorf
Gebiet: Oetjendorfer Landstraße 19, südlich der "Waldstraße" und "Oetjendorfer Landstraße", östlich der Straße "Am Schwarzen Berg"
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Abschließender Beschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
  Aktenzeichen:(310)
Federführend:Fachbereich III Bearbeiter/-in: Oltmann, Elke

Herr Putzbach erläutert den Inhalt der Vorlage Nr. 054. Herr Schacht merkt an, dass bevor der geänderte F-Plan rechtsgültig wird, die Überfahrtrechte im Grundbuch mittels Vertrag mit dem Grundstückseigentümer geklärt werden müssen.

 


Beschluss:
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem aus dem Abwägungsprotokoll (s. Anlage) ersichtlichen Ergebnis geprüft.

 

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

b) Abschließender Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Die Begründung wird gebilligt.

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Bemerkung zur Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0