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ALLRIS - Auszug

13.11.2018 - 2 Anträge zur Tagesordnung

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Wortprotokoll

1. Aus den Reihen der Einwohner wird der Antrag gestellt, den Schulneubau Grundschule Stapelfeld mit auf die Tagesordnung aufzunehmen.

 

Der Bürgermeister weißt darauf hin, dass gemäß Hauptsatzung der Gemeinde min. 30% der anwesenden Einwohner diesem Antrag zustimmen müssen, damit dieser auf die Tagesordnung genommen werden kann.

 

Abstimmung:

Es stimmen über 30% der anwesenden Einwohner für die Aufnahme des TOP „Schulneubau Grundschule Stapelfeld“. Dieser wird als neuer TOP 8 aufgenommen, der folgende TOP rückt entsprechend in der Nummerierung nach hinten.

 

2. Ein Einwohner beantragt den TOP 7 „Neubau Müllverbrennungsanlage Stapelfeld- Vortrag eew Energy from Waste GmbH“ auf den TOP 3 vorzuziehen, mit der Begründung des hohen Allgemeininteresses für dieses Thema. Weiterhin wird vom Anwohner vorgetragen, dass zu diesem Projekt Informationsveranstaltungen zum Thema Immission- und Verkehrsbelastungen für die Bewohner der Gemeinde dringend erforderlich wären.

 

Der Vorsitzende verweist auf den Vortrag der eew und teilt mit, dass Informationsveranstaltungen für die Bewohner der Gemeinde bereits zeitnah geplant werden. 

 

Abstimmung:

Es stimmen keine 30% der anwesenden Einwohner dafür den TOP 7 vorzuziehen.

 

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Die Tagesordnung wird in der veränderten Fassung festgestellt.