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Auszug - Niederschlagsentwässerung:Bericht der GeKom und Terminabstimmung mit den Gemeinden  

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Siek
TOP: Ö 4
Gremium: Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Siek Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 06.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum im Amt Siek
Ort: Hauptstraße 49, 22962 Siek

Der Verbandsvorsteher begrüßt hierzu Frau Dewenter-Steenbock und Herrn Steenbock von der GeKom.
Herr Steenbock gibt einen Sachstandsbericht und kurzen Rückblick auf das Thema Niederschlagsentwässerung in den Gemeinden des Amtes Siek.
Auf die den Verbandsmitgliedern vorliegende Anlage „Grobkonzept, Terminplan, Zusammenfassung Stand: 6. Mai 2014“ wird inhaltlich verwiesen.
Im Weiteren wird der Fragebogen nebst Erläuterungen an die Bürger vorgestellt und erläutert. Für die Fragebogenaktion ist ein Zeitraum von ca. 3 Monaten vorgesehen. Zur Unterstützung der Bürger wird die GeKom feste Beratungstage in der Verwaltung vorsehen.

 

Für die Fragebogenaktion ist eine Satzung über Auskunftspflichten erforderlich welche in den Gemeinden vorab beschlossen werden muss. Der Satzungsentwurf wird vorgestellt und zu §1 Abs.4 wird seitens der VV einstimmig beschlossen das Ordnungswidrigkeiten mit einem Bußgeld geahndet werden können.
Die Satzung einschließlich Verwaltungsvorlage wurde bereits für die Gemeinde Stapelfeld erstellt und an alle VV verteilt. Die Verwaltung wird diese Vorlage in Abstimmung mit den Bürgermeistern für die übrigen Gemeinden vorlegen.
Auf Nachfrage teilt Herr Steenbock mit, dass die Vermögenserfassung und –Bewertung bis Ende Mai 2014 abgeschlossen sein wird.

 

Der Verbandsvorsteher erläutert den vorliegenden weiteren Terminplan. Seitens der Verbandsmitglieder wird hierzu einvernehmlich festgehalten dass eine Bürgerberatung in den Gemeinden vor Ort angeboten wird. Eine gemeinsame Informationsveranstaltung für alle Bürger wird abschließend nicht befürwortet hierfür soll ein Bürgerbrief an alle Haushalte verteilt werden. Die Bürgermeister veranlassen die Verteilung in eigener Regie. Das Anschreiben wird von der GeKom in Abstimmung mit der Verwaltung erstellt. Dieses soll bis zum 30.05.14 verteilt sein.



 


Die Verbandsversammlung beschließt mit den genannten Änderungen das vorgelegte Grobkonzept einschließlich Terminplan.



 


Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen              :             
Nein-Stimmen              :             
Enthaltungen              :