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Auszug - Entscheidung über die Zulassung von den eingereichten Wahlvorschlägen für die Kommunalwahl am 06.05.2018  

Sitzung des Gemeindewahlausschusses des Amtes Siek
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindewahlausschuss des Amtes Siek Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 16.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: Amt Siek, Sitzungsraum EG
Ort: Hauptstraße 49, 22962 Siek
2018/001/231 Entscheidung über die Zulassung von den eingereichten Wahlvorschlägen für die Kommunalwahl am 06.05.2018
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich II Bearbeiter/-in: Saalfeld, Svenja

 

Der Gemeindewahlausschuss beschließt gemäß § 25 des Gesetzes über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen in Schleswig-Holstein (GKWG) am 51. Tag vor der Wahl in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Wahlvorschläge. Wahlvorschläge sind nur zurückzuweisen, wenn die verspätet eingereicht wurden oder den Anforderungen des GKWG nicht entsprechen.

Die Parteien und Wählergruppen waren mit Bekanntmachung aufgerufen, Wahlvorschläge einzureichen. Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen endete am Montag, den 12.03.2018 um 18.00 Uhr.

 

Die bis dahin eingereichten Wahlvorschläge wurden geprüft und wiesen zum Ende der Einreichungsfrist keine Mängel auf.
 

 


Die in der Anlage zur Vorlage aufgeführten unmittelbaren Wahlvorschläge und Listenwahlvorschläge der Parteien und Wählergruppen werden verlesen.
 

Beschlussvorschlag:
 

Die zur Kommunalwahl am 06.05.2018 eingereichten Wahlvorschläge für die Gemeinden Braak, Brunsbek, Hoisdorf, Siek und Stapelfeld werden, wie einzeln in der Anlage aufgeführt, zugelassen.
 

 


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:7
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0