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Auszug - Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.12.2016  

Sitzung der Gemeindevertretung Stapelfeld Nr. 32/2013-2018
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeindevertretung Stapelfeld Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 06.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kratzmann´sche Kate
Ort: Reinbeker Straße 4, 22145 Stapelfeld

Herr Sievers merkt an, dass ihm die Protokollierung des TOP 9 bezüglich der Preisgestaltung der FWV Stapelfeld ab dem 01.01.2017 fehlerhaft bzw. zu ungenau erscheint. Bevor Herr Sievers genauer darauf eingehen kann, teilt der Vorsitzende mit, dass er dieses bereits mit der Verwaltung geklärt hat.

 

Anmerkung der Verwaltung: Verwaltungsseitig wurde aufgrund der Protokollierung zu TOP 9 zunächst davon ausgegangen, dass durch die Aufhebung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 14.11.2016 weiterhin die Preise gemäß Tarifblatt 19. Änderung ab 01.01.2016 ltigkeit haben. Nach Rücksprache mit Bürgermeister Westphal am 27.01.2017 stellte dieser klar, dass dieses nicht der Fall ist. Vielmehr habe die Gemeindevertretung am 12.12.2016 beschlossen hat, den Arbeitspreis (von der abgenommenen Wärmemenge abhängiges Entgelt) ab 01.01.2017 auf 29,50 € zu erhöhen. Bürgermeister Westphal hat die Verwaltung angewiesen umgehend das entsprechende Tarifblatt erstellen und die öffentliche Bekanntmachung zu veranlassen.

Da der Beschluss bezüglich der Preiserhöhung jedoch nicht protokolliert wurde, ist in der nächsten Sitzung durch die Gemeindevertretung diesbezüglich ein konkreter Beschluss zu fassen.

 

 


Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung anerkannt.

 


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen:  0
Enthaltungen:  0